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Kultur

Deutschland:
Zwischen Freiheit und Sicherheit

Für die einen bedeutet das Internet totale Freiheit, die anderen fürchten den rechtsfreien Raum. Deutschland sucht die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit im Netz.

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Ins Netz gegangen: Edmund Stoiber

Deutschland ist einer der Internetpioniere, heute gehört es zu den vernetztesten Ländern der Welt. Immer mehr schnelle Internetanschlüsse sorgen für immer mehr Surfspaß. Doch die Behörden haben im Web Verkehrsregeln aufgestellt, die das Internet ausbremsen könnten. Nach dem 11. September 2001 wurde das Datennetz auch in Deutschland immer mehr als potentielle Gefahrenquelle und Tummelplatz von Terroristen wahrgenommen. Mit Innenminister Otto Schilys Anti-Terror-Gesetzen sollte terroristischen Aktivitäten auch online ein Riegel vorgeschoben werden.

Seit Januar 2002 dürfen die Geheimdienste und Polizei auf eine Vielzahl von Unternehmensdaten zugreifen. So erfahren sie, welche Dienste die Kunden genutzt haben, lesen mit, welche Emails verschickt wurden, werten persönliche Daten aus, mit denen die Nutzer identifiziert werden können und sehen, welche Telefongespräche geführt wurden.

Freiheit kontra Sicherheit

Allerdings lassen sich die Überwachungsfantasien der Sicherheitspolitiker nicht immer so problemlos umsetzen, wie diese das gerne hätten. So hatte Bundesinnenminister Schily im Dezember 2003 ein Gesetz gefordert, das die Internetanbieter verpflichtet hätte, Daten über Telefon- und Onlineaktivitäten ihrer Kunden mindestens ein Jahr lang zu speichern.

Im März 2004 hat der Bundestag ein neues Telekommunikationsgesetz verabschiedet. Die Regierungskoalition aus SPD und Grünen hat mit ihm entgegen Schilys Wünschen die Privatsphäre im Netz gestärkt und eine routinemäßige Speicherung der Nutzerdaten ausgeschlossen. Auch andernorts formiert sich Widerstand. So hat die Universität Dresden ein Programm ins Internet gestellt, dass es Nutzern erlaubt, anonym im Internet zu surfen. Klar, dass dies den Sicherheitspolitikern nicht gefällt. Doch Versuche, das Programm zu entschärfen sind bisher fruchtlos geblieben.

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