Deutschland unterstützt Demokratisierungsprozess in Kirgisistan

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland leistet Kirgisistan finanzielle Hilfe für die Organisation vorgezogener Präsidentschaftswahlen. Darüber informierte der Leiter der Abteilung "Länder des südlichen Kaukasus/Zentralasien" des Auswärtigen Amtes, Rolf-Peter Schmidt, die Journalisten anlässlich seines Aufenthaltes in Bischkek. Er kündigte außerdem an, dass die deutsche Seite bereit sei, Kirgisistan in den kommenden zwei Jahren eine Finanzhilfe in Höhe von insgesamt 20 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.

Projekte im Bereich Gesundheit, Umweltschutz und Wirtschaft

Die abschließende Summe der Finanzhilfe für Kirgisistan wird im Rahmen der deutsch-kirgisischen Gespräche auf Regierungsebene festgelegt werden. Die Gespräche sollen in nächster Zeit in Bonn geführt werden. Gemäß früherer Absprachen will die deutsche Regierung Bischkek bis zu 20 Millionen Euro zuteilen, wobei der größte Teil nicht zurückgezahlt werden muss. Das gab der Vertreter des deutschen Auswärtigen Amtes in Bischkek bekannt.

Dabei soll die Zusammenarbeit bei der Entwicklung des kirgisischen Gesundheitswesens besondere Priorität genießen. Vor allem gehe es um den Kampf gegen Tuberkolose und die Ausstattung von Krankenhäusern mit modernen Geräten, sagte Rolf-Peter Schulz: "Die Projekte, die unsere Prioritäten in der Zusammenarbeit zeigen, umfassen mehrere Sphären. Das ist sowohl die Medizin, als auch Umweltschutz und die Zusammenarbeit im Bereich kleinerer und mittlerer Unternehmen. Unsere Hilfe ist darauf ausgerichtet, die Grundbedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen."

Unterstützung des Reformprozesses

Der Vertreter des Auswärtigen Amtes sagte außerdem, die deutsche Regierung sei dazu bereit, Kirgisistan bei der Organisation vorgezogener Neuwahlen zu unterstützen, die am 10. Juli stattfinden sollen. Für diesen Zweck sollen 100.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Schmidt sagte: "Wir sind an Zusammenarbeit interessiert und möchten Ihr Vorhaben mit konkreten Maßnahmen unterstützen. In Deutschland verfolgt man jetzt mit großem Interesse die Entwicklung der politischen Situation in Kirgisistan. Unser Land ist dazu bereit, Ihre Republik auf dem Weg der Demokratisierung zu unterstützen."

Im Rahmen der OSZE-Wahlbeobachtermission für die Präsidentschaftswahlen werden etwas 50 Beobachter aus Deutschland kommen.

Witalij Katargin, Bischkek
DW-RADIO/Russisch, 25.5.2005, Fokus Ost-Südost