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Afrika

Deutschland in Südafrika zu Gast bei Freunden

Es ist eine besondere Beziehung zwischen Deutschland und Südafrika. Mit Außenminister Westerwelle und Entwicklungsminister Niebel waren zwei Ressorts auf Ministerreise – ein Zeichen, wie wichtig die Verbindung ist.

Von links nach rechts: Südafrikas Vizepräsident Kgalema Motlanthe, Guido Westerwelle und Dirk Niebel (Foto:AP)

Auf Doppelmission: Niebel und Westerwelle bei Vizepräsident Kgalema Motlanthe

Südafrika ist für Deutschland beides: Entwicklungsland und Wirtschaftspartner. Aber auch für Südafrika ist Deutschland von herausragender Bedeutung – als größter Investor und zweitgrößter Handelspartner im Land. Die Zusammenarbeit umfasst mehrere Ressorts. Sie reicht von Arbeit und Soziales über Wirtschaft und Kultur bis zu Kooperationen in der Wissenschaft oder bei erneuerbaren Energien. Auch entwicklungspolitisch engagiert sich Deutschland in Südafrika. Projekte im Bereich der Jugendarbeit in den armen Townships wurden im Vorfeld der Fußball-Weltmeisterschaft weiter ausgebaut.

"Hervorragende Beziehungen"

Man stärkt sich gegenseitig – auch auf internationalem Parkett, wenn es um die Frage geht, wer dem UN-Sicherheitsrat angehören soll, oder um Friedenseinsätze in Afrika. Außenminister Guido Westerwelle sprach deshalb am Freitag (09.04.2010) in Johannesburg von einer strategischen Partnerschaft. "Dazu zählt, dass die bilateralen Beziehungen unserer Länder hervorragend sind, aber natürlich auch die Koordination und Kooperation im globalen Zusammenhang", sagte Westerwelle.

Schwerpunkt Erneuerbare Energien

Im Rahmen der bi-nationalen Regierungskommission wurden diesmal auch die bilateralen entwicklungspolitischen Regierungsverhandlungen durchgeführt. Mit 112 Millionen Euro wird die Bundesregierung in den kommenden zwei Jahren das Schwellenland Südafrika unterstützen. Das sei nicht nur gemessen an der Höhe der Gelder ein sehr gutes Ergebnis, betonte Entwicklungsminister Dirk Niebel, sondern vor allem auch wegen der vereinbarten neuen Vorhaben, die dahinter stünden. So soll Schwerpunkt der Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika in den kommenden zwei Jahren der Bereich erneuerbare Energien sein – mit einem Finanzvolumen von 75 Millionen Euro. "Das dient nicht nur einer besseren Energieversorgung Südafrikas und somit der Chance auf Wirtschaftswachstum und eine bessere Armutsbekämpfung", sagte Niebel. "Das dient ausdrücklich auch hervorragender Technologien, die man zum Beispiel in Deutschland erwerben kann."

Westerwelle begrüßt seine südafrikanische Amtskollegin Maite Nkoana-Mashabane (Foto:ap)

Westerwelle begrüßt seine südafrikanische Amtskollegin Maite Nkoana-Mashabane

Die klaren Wirtschaftsinteressen Deutschlands, die hinter einem solchen Schwerpunkt stehen, versteckt der Entwicklungsminister nicht. Dann aber hebt er auf das zweite entwicklungspolitische Vorhaben ab, mit dem Südafrika im Bereich der Gesundheitspolitik unterstützt werden soll. Erstmals wurde die Bekämpfung von HIV/AIDS als gemeinsamer Entwicklungsschwerpunkt festgelegt.

Simbabwe: Kein gemeinsames Thema

Niebel (l) und Westerwelle auf der Pressekonferenz (Foto: AP)

Niebel (l) und Westerwelle gut gelaunt auf der Pressekonferenz

Unterschiedliche Einschätzungen gab es nur bei wenigen Themen – wie zum Beispiel bei der Frage, wie die Lage in Simbabwe einzuschätzen sei. Während der südafrikanische Vizepräsident Kgalema Motlanthe den Journalisten die Frage danach erst gar nicht beantwortete, machte der deutsche Außenminister die Kritik am Regime Mugabe deutlich. "Wir betrachten die Lage unverändert mit einer großen Sorge", sagte Westerwelle.

Uneinigkeit hat es ansonsten wohl nur in einem Punkt gegeben, erwähnte Entwicklungsminister Niebel augenzwinkernd. "Wir konnten uns nicht darauf einigen, wer die WM gewinnen wird: Deutschland oder Südafrika."

Autorin: Ute Scheffer, Johannesburg

Redaktion: Oliver Samson/Sabine Faber

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