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Fokus Osteuropa

Deutschland für Modernisierungspartnerschaft mit Russland

Außenminister Frank-Walter Steinmeier wurde bei seinem ersten Russlandbesuch nach dem Machtwechsel im Kreml von zahlreichen Vertretern der deutschen Wirtschaft begleitet, die für sich in Russland neue Chancen sehen.

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Steinmeier in Jekaterinburg (13.5.2008)

Zum Auftakt seines Russlandbesuchs hat sich der deutsche Außenminister am 13. Mai in einer Grundsatzrede in Jekaterinburg für eine offene Gesellschaft in Russland und eine Modernisierungspartnerschaft mit Deutschland ausgesprochen, an der sich auch die deutsche Wirtschaft beteiligen will. Deswegen wurde Steinmeier von zahlreichen Vertretern der deutschen Wirtschaft begleitet. Sie alle beeilen sich, Russland noch vor den Konkurrenten zu erschließen.

"Glücksfall Medwedjew"

Außenminister Steinmeier ist für die deutschen Wirtschaftsvertreter derjenige, der sie zum neuen Herrn über die russischen Schätze führt. Über Dmitrij Medwedjew äußert sich der Vorsitzende des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, Klaus Mangold, in besten Tönen: "Ich glaube, er könnte zum Glücksfall für Europa insgesamt werden, weil Medwedjew natürlich sehr viel liberaler ist als wir das immer von der russischen Politik angenommen haben. Er wird jemand sein, der berechenbar ist, er wird jemand sein, dem man trauen kann, was Recht betrifft. Geben wir ihm also eine ganz besondere Chance."

Begrenzte Möglichkeiten

Von der Tatsache, dass bei all dem Liberalismus in Russland die Möglichkeiten für ausländische Investoren begrenzt sind, weil sie nur höchstens 25 Prozent an strategisch wichtigen Bereichen besitzen dürfen, zu dem unter anderem die Energie, aber auch Medien gehören, lässt sich Mangold nicht beirren: "Da werden wir etwas Gelassenheit brauchen. Es wird für 90 Prozent der deutschen Investitionen überhaupt keine Auswirkungen haben. Und für die verbleibenden zehn Prozent wird es sehr viel darauf ankommen, was jetzt Russland tut, um ein einigermaßen transparentes schnelles Verfahren so herzustellen, dass die Investoren Vertrauen haben."

Außenpolitische Partner

Die Aktivitäten der deutschen Wirtschaft passen in das außenpolitische Konzept Steinmeiers. Russland bleibt nach den Worten des deutschen Außenministers für Deutschland und die EU "ein unverzichtbarer Partner, auch bei der Gestaltung der politischen Welt von morgen". "Ich erinnere an den Nahost-Konflikt. Ich erinnere an den Umgang mit dem Iran. Ich erinnere an die Abrüstungspolitik. Und alle diese Fragen warten nicht auf uns. Deshalb glaube ich, ist es wichtig, den Gesprächsfaden mit der neuen russischen Führung sehr frühzeitig aufzunehmen", sagte Steinmeier.

Deutsche Erfahrungen

Der deutsche Außenminister äußerte die Bereitschaft zu einer Zusammenarbeit bei der von Medwedjew angekündigten Modernisierung Russlands, und das nicht nur im Bereich Wirtschaft, sondern auch in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Verwaltung. Aus Steinmeiers Sicht wäre Deutschland dafür der "geeignete Partner". Deutsche Erfahrungen könnten in Russland Anwendung finden: "In Russland wird über die nicht ganz einfachen Fragen der Demografie diskutiert, erstens Lebenserwartung und zweitens die starke Alterung der Gesellschaft in Russland. Wir reden über den Zustand des Gesundheitssystems und ich glaube, in all diesen Bereichen können wir von deutscher Seite viel anbieten. Wir sind bereit, Know-how zu teilen." Darüber freuen sich wiederum die deutschen Produzenten medizinischer Geräte, die für sich Chancen auf dem russischen Markt erhoffen.

Nikita Jolkver

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