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Deutschland

Deutschland beteiligt sich an Friedenstruppe für Afghanistan

Afghanistan stand im Mittelpunkt der Gespräche zwischen US-Außenminister Powell, Bundeskanzler Schröder und Außenminister Fischer. Powell begrüßte Deutschlands Bereitschaft, sich an der UN-Schutztruppe zu beteiligen.

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Gerhard Schröder und Colin Powell in Berlin

Deutschland ist trotz des starken Engagements der Bundeswehr auf dem Balkan zur Beteiligung an der internationalen Schutztruppe für Kabul bereit. Das bekräftigte Bundeskanzler Gerhard Schröder am Montagabend nach einem Gespräch mit US-Außenminister Colin Powell im Bundeskanzleramt. Voraussetzung sei aber ein "glasklares UN-Mandat", betonte Schröder. Powell dankte Deutschland für diese grundsätzliche Bereitschaft und den Beitrag im Anti-Terror-Kampf. Für Powell war es der erste Besuch in Berlin seit 1986.

Bedingungen für die Bundeswehr sind noch unklar

Nach verschiedenen Medienberichten ist eine Beteiligung von 600 bis 1000 deutschen Soldaten an der Friedenstruppe für Afghanistan im Gespräch. Voraussetzung für eine Entsendung sei jedoch, betonte Bundeskanzler Schröder, dass die Vereinten Nationen und die Partner Deutschlands einen entsprechenden Wunsch äußerten. Dann werde sich die Bundesrepublik an der Friedenstruppe "in geeigneter Form" beteiligen. Die Bedingungen müssten noch diskutiert werden. Der Kanzler verwies darauf, dass bereits 8000 Bundeswehr-Soldaten auf dem Balkan stationiert seien, wo die Deutschen unter anderem die Führungsfunktion beim NATO-Einsatz in Mazedonien hätten. Schon seit Tagen gibt es Spekulationen über eine deutsche Führungsrolle in der Afghanistan-Schutztruppe.

Schröder befürwortete eine Fortsetzung der Militärschläge in Afghanistan, bis das Taliban-Regime überwunden, der als Terroristen-Führer gesuchte Osama bin Laden gefangen und dessen Terror-Organisation El-Kaida zerschlagen ist. Zugleich seien durch die Afghanistan-Konferenz bei Bonn politische und wirtschaftliche Perspektiven für das kriegszerstörte Land entwickelt worden. Die Vereinten Nationen hätten dabei "Großartiges geleistet".

Abstimmungsbedarf zwischen den USA und der UN

Powell sagte, so lange die Kämpfe in Afghanistan andauerten, sei eine enge Abstimmung zwischen den US-Streitkräften und der unter UN-Mandat stehenden Schutztruppe nötig, damit es keine "Verwirrung" gebe. "Wenn dort zwei unterschiedliche Truppen stationiert sind, ist ein enormes Maß an Abstimmung nötig." Dabei gehe es unter anderem um die Nutzung von Flughäfen und Landebrücken.