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Pressefreiheit

Deutscher Generalkonsul besucht Deniz Yücel in Haft

Der deutsche Generalkonsul in Istanbul hat zum zweiten Mal Zugang zum inhaftierten Journalisten Deniz Yücel erhalten. Im Fall der deutschen Übersetzerin Mesale Tolu bemüht sich Berlin bislang vergeblich um einen Besuch.

Deniz Yücel vor Verhaftung auf einem undatierten Foto (picture-alliance/dpa/D. Yücel)

Deniz Yücel vor seiner Verhaftung auf einem undatierten Foto

Georg Birgelen, der deutsche Generalkonsul hat in der Istanbuler Haftanstalt Silivri länger als eine Stunde mit dem deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel sprechen können. Birgelen habe "ein längeres Gespräch mit ihm führen" können, verlautete aus dem Generalkonsulat in Istanbul. Dabei habe er sich "einen Eindruck von Haftbedingungen und Gesundheitszustand" gemacht.

Das Auswärtige Amt hatte am Mittwoch mitgeteilt, Birgelen habe von der türkischen Justiz zum zweiten Mal die Erlaubnis erhalten, den "Welt"-Korrespondenten in der Istanbuler Haftanstalt Silivri zu treffen. Trotz des Drängens der Bundesregierung auf eine dauerhafte konsularische Betreuung durfte Birgelen erst ein Mal Anfang April zu dem deutsch-türkischen Journalisten. Das Auswärtige Amt hatte die Besuchserlaubnis für Yücel begrüßt, aber auch gefordert, den Journalisten freizulassen.

Deutschland Solidaritätslesung für Deniz Yücel in Berlin (picture-alliance/dpa/G. Fischer)

Solidaritätslesung für Deniz Yücel Mitte März in Berlin

Yücel hatte sich Mitte Februar der Polizei in Istanbul zur Befragung gestellt, woraufhin er in Gewahrsam genommen wurde. Ihm werden wegen seiner Berichte über den Kurdenkonflikt und den Putschversuch vom 15. Juli Volksverhetzung und Terrorpropaganda vorgeworfen. Präsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete ihn als deutschen Spion und PKK-Agenten.

Die Bundesregierung hat scharfe Kritik an dem Verfahren geäußert und dringt auf die Freilassung Yücels. Insgesamt sind derzeit sechs deutsche oder deutsch-türkische Staatsbürger in der Türkei inhaftiert. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes wurde in drei Fällen die konsularische Betreuung verweigert, obwohl zumindest im Fall deutscher Staatsbürger ein Recht darauf besteht.

"Völkerrechtlicher Anspruch"

Unter den inhaftierten Deutschen ist die Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu, die Ende April in Istanbul festgenommen wurde. Der 33-jährigen Mutter eines zweijährigen Kindes werden nach Informationen der Tageszeitung "taz" ihre Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen zur Last gelegt, die von der linken Partei ESP mitorganisiert wurden.

Die Journalistin aus Ulm, die laut Medienberichten vor einigen Jahren ihre türkische Nationalität ablegte, sitzt mit ihrem kleinen Sohn im Istanbuler Frauengefängnis Bakirköy. Ihr Ehemann wurde bereits Anfang April in Ankara in Haft genommen. Anders als bei Yücel wurde dem deutschen Konsulat bisher der Zugang zu Tolu komplett verweigert.

Außenamtssprecher Martin Schäfer versicherte am Mittwoch, die deutsche Seite sei weiter dabei, im türkischen Außenministerium auf allen verfügbaren Wegen den "völkerrechtlichen Anspruch" auf konsularische Betreuung von Mesale Tolu geltend zu machen.

stu/pab (afp, dpa)

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