ISAF und Folter

Der leitende Kommandeur der Internationalen Afghanistan Sicherheitstruppe (ISAF), der deutsche Bundeswehr-General Egon Ramms, sagte der Deutschen Welle am Mittwoch (14.11.) im NATO-Hauptquartier Brunssum, dass es Misshandlungen und Folterungen von Gefangenen gegeben habe, die von der ISAF an afghanische Behörden übergeben wurden:

"Es gibt Einzelfälle, die uns auch bekannt sind, wo afghanische Gefängnisse Handlungen begangen haben, die nach dem internationalen Völkerrecht, nach dem humanitären Recht, bestimmt nicht unseren Vorstellungen entsprechen. Es handelt sich dabei nach unseren Kenntnissen um Einzelfälle und wir versuchen, dem auch entsprechend zu begegnen, in dem wir den Führern vor Ort in einem solchen Falle freistellen, ob die Gefangenen an die entsprechenden afghanischen Behörden übergeben werden ja oder nein.“

"Es gab entsprechende Vorjkommnisse"

Damit bestätigte der hochrangige NATO-General Vorwürfe, die die Menschenrechtsorganisation "amnesty international“ am Dienstag in Brüssel erhoben hatte. Die NATO hatte alle Vorwürfe zunächst zurück gewiesen. Es gäbe keine solchen Erkenntnisse, hatte NATO-Sprecher James Appathurai gesagt.

General Ramms spricht hingegen jetzt offen davon, dass es bei kanadischen Truppenteilen entsprechende Vorkommnisse gab: "Die Kanadier haben das in ihrem Bereich identifiziert in der Provinz Kandahar und sie haben dann ihre Gefangenen an diese Einrichtung nicht mehr übergeben, sondern erst dann wenn garantiert werden kann, dass die Menschenrechte für die Gefangenen eingehalten werden, erfolgte eine Übergabe an die afghanischen Autoritäten.“

"Nicht unbedingt ein rein militäres Problem"

Der General verwies darauf, dass seine Soldaten nach den Einsatzregeln gezwungen seien, die Gefangenen an afghanische Stellen zu übergeben: "Das ist natürlich nicht unbedingt ein rein militärisches Problem. Die gültige Befehlslage, die durch den NATO-Rat auch genehmigt worden ist, sieht diese Übergabe nach 96 Stunden vor. Ich erwarte jetzt eigentlich, dass die Politik auf diesem Feld tätig wird und auf die afghanische Regierung Einfluss nimmt, um diese Dinge zu ändern. Wenn wir uns an gegebene und genehmigte Befehle halten, ist es ausgesprochen schlecht, wenn die Soldaten dafür letztlich in die Ecke gestellt werden, dass sie falsche Handlungen begehen."

"amnesty international" hatte von der NATO-geführten ISAF gefordert, alle Übergaben von Gefangenen bis aus weiteres einzustellen. Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt, hatte eine Aufklärung der Vorwürfe gefordert und eine Prüfung des "amnesty"-Berichts angekündigt.