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Fokus Osteuropa

Deutsche Wirtschaft bekundet Interesse an Turkmenistan und Usbekistan

Eine deutsche Wirtschaftsdelegation mit Bundeswirtschaftsminister Michael Glos an der Spitze hat vom 25. bis 27. Februar Turkmenistan und Usbekistan besucht. Experten bewerten die Reise sowie deren Ergebnisse.

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Michael Glos beim Rundgang durch die Altstadt von Chiwa in Usbekistan (27.02.2008)

Bei den Besuchen in Usbekistan und Turkmenistan suchte die deutsche Delegation nach Wegen für eine Zusammenarbeit zwischen Westeuropa und den zentralasiatischen Staaten im Energiesektor. Noch vor den Gesprächen erklärt Bundeswirtschaftsminister Michael Glos: "Es gibt ein sehr hohes Interesse in der deutschen Wirtschaft an der Zusammenarbeit mit diesen beiden Ländern, insbesondere auch mit dem energiereichen Turkmenistan. Wir sind natürlich gerne bereit, auch was die Investitionen in die Infrastruktur anbelangt, uns zu beteiligen mit deutschen Firmen." Aber auch den Handel will man ausbauen, so Glos:. "Wir hoffen, dass die wachsende Wirtschaft dort auch dazu führt, dass der Anteil des Handels, den wir mit diesen Ländern betreiben, steigt - auch zugunsten unserer Wirtschaft."

Neue Rolle Turkmenistans?

Nach Abschluss der Gespräche in Aschgabad wurde bekannt, dass Turkmenistan Berlin vorgeschlagen hat, auf der Basis eines Production Sharing Agreements gemeinsam im Kaspischen Meer Erdgas zu fördern. Den Zentralasien-Experten Michael Laubsch überrascht der turkmenische Vorstoß nicht: "Das ist die Konsequenz aus der Strategie von Präsident Berdymuchammedow, die schon seit einiger Zeit läuft. Es waren bereits im Januar Delegationen aus Aschgabad in Brüssel, um gerade das Thema Gas in den Vordergrund zu stellen, um zu unterstreichen, dass es neue bilaterale Beziehungen zwischen Westeuropa und Turkmenistan geben soll."

Berdymuchammedow versuche gegenüber dem Westen eine neue Rolle einzunehmen, so Laubsch. Aschgabad sei an dem Handelsabkommen zwischen Turkmenistan und der EU interessiert, das seit Jahren in den Schubladen schlummere. Bisher sei das Abkommen aber an den in Turkmenistan herrschenden Defiziten in den Bereichen Demokratie und Menschenrechte gescheitert.

Streitpunkte Demokratie und Menschenrechte

Laubsch von der Eurasian Transition Group befürchtet, dass bei der neuen deutschen Zentralasienstrategie, gerade was Turkmenistan und Usbekistan angehe, aufgrund von einseitigen Versprechungen der dort herrschenden Machthaber die Priorität auf wirtschaftliche Beziehungen gelegt werde. "Man darf nicht vergessen, dass in diesenLändern weiterhin Oppositionelle verfolgt, unabhängige Journalisten sogar ermordet werden", so der Experte. Grundsätzlich dürfe es nicht zu einer Vermischung deutscher Außenwirtschaftspolitik und deutscher Außenpolitik kommen.

Bundeswirtschaftminister Glos meint in diesem Zusammenhang: "Man muss unterscheiden zwischen Geschäft und innenpolitischen Verhältnissen in bestimmten Länden. Wir werden natürlich auch immer wieder auf internationaler Ebene dafür eintreten, dass die Menschenrechte überall eingehalten werden, das gilt auch für diese Länder. Aber ich bin dort in allererster Linie als Wirtschaftsminister, um Geschäftsbeziehungen anzubahnen."

Erdgas im Mittelpunkt des Interesses

Das Hauptaugenmerk während der Besuche in Aschgabad und Taschkent galt Energiefragen, denn, wie Glos erläuterte, "werden die Gasquellen, die es in Europa gibt, immer weniger ergiebig". Er betonte: "Wir haben natürlich den großen Nachteil, dass wir keinen deutschen nationalen Ölkonzern haben. Wir haben aber durchaus große Player, was das Gas anbelangt. Ich kann nur begrüßen, wenn die ihre Bezugsbasis verbreitern, weil der Gasverbrauch in Westeuropa immer noch ansteigt, insbesondere in Deutschland."

Ein Production Sharing Agreement zur Erdgasförderung, bei dem der turkmenische Staat den Großteil des Gewinns und ein deutsches Unternehmen einen kleineren Teil bekommen würde, hält Andrea Schmitz von der Stiftung Wissenschaft und Politik für möglich. Es stelle sich aber die Frage, was mit dem geförderten Gas passieren soll: "Da es keine Exportmöglichkeiten gibt, um turkmenisches Gas nach Europa zu transportieren, geht es hier darum, den Fuß in die Tür zu bekommen, in der Hoffnung, dass vielleicht in Zukunft turkmenisches Gas direkt nach Europa gelangt, sei es über die projektierte, aber in ihrer Realisierung ungewisse Trans-Kaspi-Pipeline, sei es auch dadurch, dass man Flüssiggas über das Kaspische Meer verschifft." Beide Optionen seien noch unklar.

Keine wesentlichen Veränderungen erwartet

Schmitz rechnet nicht damit, dass es nach dem Besuch der deutschen Delegation in den Beziehungen zu Taschkent und Aschgabad zu signifikanten Veränderungen kommt: "Usbekistan und Turkmenistan sind als Handelspartner für Deutschland von nicht allzu großer Bedeutung, wenn man das Handelsvolumen mit dem der deutschen Haupthandelspartner vergleicht." Aus Sicht Usbekistans und Turkmenistans stelle sich die Lage allerdings anders dar, so die Expertin: "Man muss bedenken, dass Deutschland für Usbekistan bei den Importen auf Platz vier und bei den Exporten auf Platz 15 steht. Turkmenistan hat ganz ähnliche Ziffern." Interesse, die Beziehungen auszubauen, bestehe aber dennoch auf Seiten der beteiligten Staaten, auch auf Seiten der deutschen Exportwirtschaft.

DW-Russisch

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