Deutsche Waffenexporte deutlich gestiegen
20. Oktober 2015
Die sogenannten Einzelausfuhrgenehmigungen hätten mit rund 3,5 Milliarden Euro im ersten Halbjahr 2015 fast so hoch wie im Gesamtjahr 2014 gelegen, berichtet die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf einen Zwischenbericht der Bundesregierung, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung insgesamt Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 3,97 Milliarden Euro erteilt.
Die Bundesregierung sieht in den gestiegenen Zahlen keinen Anlass zur Besorgnis, wie "Die Welt" schreibt. Etwa ein Viertel des Wertes ergebe sich allein aus der Genehmigung eines U-Boots für Israel, das bereits 2003 zugesagt worden sei, heißt es demnach in der Zusammenfassung des Berichts.
Auch bei Waffenausfuhren nach Syrien und Russland sieht die große Koalition demnach keinen Grund zur Beanstandung. Für Syrien seien "ein geschütztes Fahrzeug und Teile dafür für eine UN-Mission genehmigt" worden, an Russland seien "im Wesentlichen zwei eisbrechende Rettungs- und Mehrzweckschiffe für Unfall- und Katastropheneinsätze" genehmigt worden, heißt es im Bericht.
Dabei handle es sich um "einen Altfall im Sinne der Embargoregelung", schreiben die Beamten von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), die für den Bericht zuständig sind.
Auch nach Saudi-Arabien wurde wieder Rüstungsmaterial geliefert. Dabei wurden "in der Mehrzahl Zulieferungen von Komponenten an europäische Partner genehmigt", wie es in dem Bericht weiter heißt. Nach Kuwait wurden zwölf Spürpanzer vom Typ Fuchs genehmigt, die laut Bundesregierung "etwa der Aufspürung kontaminierten Materials" dienen. Bei Lieferungen in den Irak handle es sich um die bereits in der Öffentlichkeit diskutierte "Ausstattungshilfe der Bundesregierung an die kurdische Regionalregierung" sowie "Schutzausrüstung für die irakische Regierung zur Selbstverteidigung um Rahmen der Terrorbekämpfung".
Weniger Kleinwaffen
Zurückgegangen seien hingegen die Exporte von Kleinwaffen wie Pistolen oder Gewehre. Der Lieferumfang reduzierte sich demnach im ersten Halbjahr von 21,3 auf 12,4 Millionen Euro. Gut die Hälfte dieser Waffen seien an EU- oder NATO-Staaten geliefert worden. Allerdings seien nach wie vor auch Kleinwaffen im Wert von 5,75 Millionen Euro an Drittstaaten geliefert worden, darunter 3000 Maschinenpistolen im Wert von 3,5 Millionen Euro an die Vereinigten Arabischen Emirate.
qu/wl (dpa, afp, kna)