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Außenpolitik

Deutsche Waffen für den Irak

Deutschland ist bereit, Waffen in den Irak zu schicken, um kurdische Sicherheitskräfte im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" zu unterstützen. Das sagte Verteidigungsministerin von der Leyen in Berlin.

Lange hatte die Bundesregierung gezögert, nun aber ist man bereit, die kurdischen Kämpfer im Irak auch mit Waffen zu unterstützen. Angesichts der barbarischen Methoden, mit denen die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) im Irak vorgehe, sei die Bundesregierung in allergrößter Sorge, erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach einer Kabinettssitzung in Berlin.

Waffenlieferung mit "Augenmaß"

Die erwachsenden Bedrohungen für die Region seien existenziell, so Steinmeier. Das dürfe "uns in Europa und Deutschland" nicht gleichgültig sein. Unternehme die internationale Gemeinschaft nichts, drohe ein regionaler Flächenbrand im Mittleren Osten. Eine solche "Katastrophe" würde auch "uns in Europa und Deutschland unmittelbar betreffen", sagte der Außenminister. Und weiter: "Die Folgen wären verheerend."

Bei der Waffenhilfe werde Deutschland "mit großem Augenmaß" vorgehen und sich "auf das Engste" mit seinen europäischen und internationalen Partnern abstimmen, kündigte Steinmeier an. Die Entscheidung für die Waffenhilfe sei am Vormittag bei einem Treffen gefallen, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teilgenommen hätten.

Den Vormarsch der IS stoppen

Im Irak herrsche eine hoch brisante und hoch komplexe Situtation, sagte die Verteidigungsministerin. Der Vormarsch der IS müsse gestoppt werden und angesichts der vielen Menschen, die von der Brutalität der Terrorgruppe bedrohten seien, "dürfen wir dabei keine Zeit verlieren", so von der Leyen weiter. Daher sei die Bundesregierung im Grundsatz bereit, Waffen und Munition für diejenigen bereitzustellen, die sich dem Terror in den Weg stellten.

Derzeit werde geprüft, was dabei genau gebraucht werde und was machbar sei. Die Entscheidung darüber werde etwa eine Woche in Anspruch nehmen. Der Schwerpunkt des deutschen Engagements solle jedoch weiter auf humanitärer Hilfe liegen, sagte die Verteidigungsministerin. 36 Tonnen humanitärer Güter für die notleidenden Menschen im Irak seien bereits geliefert worden, die nächsten 100 Tonnen würden in dieser Woche auf den Weg gebracht., so von der Leyen.

cw/haz (dpa, rtr, epd)