Deutsche Unterstützung für Südsudan
3. April 2011
Entwicklungsminister Dirk Niebel ist das erste Mitglied der Bundesregierung, das den Südsudan nach dem weitgehend friedlich und fair verlaufenen Referendum im Januar besucht. Damals sprachen sich fast 99 Prozent der Stimmberechtigten für eine Unabhängigkeit ihres Landes von der Republik Sudan im Norden aus.
Große Erwartungen der Bürger
Bei einem Treffen mit dem Präsidenten des Südsudan, Salva Kiir, am Sonntag (03.04.2011) in der künftigen Hauptstadt Juba betonte der FDP-Politiker, dass das Land vor der Herausforderung stehe, einen transparenten und effizienten Staat aufzubauen, den die Bevölkerung für legitim halte. Die Erwartungen, die die Bürger im Südsudan an die bevorstehende Unabhängigkeit ihres Landes hätten, seien groß. Damit diese Erwartungen nicht enttäuscht würden, seien Sicherheit und staatliche Basisdienstleistungen nötig. Dazu gehörten unter anderem Gesundheits- und Bildungsangebote.
Deutschland will zusammen mit Frankreich mit insgesamt 13 Millionen Euro helfen, den Wassersektor im Land auszubauen. Niebel machte zudem deutlich, dass er es für unumgänglich halte, dass die vielen Hilfsangebote koordiniert würden, die jetzt auf das Land einprasselten. Darüber hinaus müsse ein effizientes Steuersystem geschaffen werden. Mögliche Hilfsangebote würden jetzt geprüft.
Noch Fragen offen
Mit seinem zweitägigen Besuch bekunde er Karthum und Juba Respekt für die konstruktive Zusammenarbeit bei der Umsetzung des umfassenden Friedensabkommens von 2005, erklärte Niebel. Dazu gehöre auch das Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans. Das Abkommen beendete damals den über zwei Jahrzehnte andauernden Bürgerkrieg, der mehr als zwei Millionen Menschen das Leben gekostet hatte. Er wolle aber auch deutlich machen, dass beide Seiten noch Fragen zu beantworten hätten, sagte Niebel. "Dazu gehören die Aufteilung der Öleinnahmen wie der Staatsschulden, die Grenzziehung und der Status der Grenzregion Abyei."
Deutschland will den Südsudan nach der offiziellen Erklärung der Unabhängigkeit, der angekündigten Anerkennung durch die Regierung in Khartum und in Abstimmung mit der Europäischen Union als neuen Staat anerkennen. Niebel will darüber hinaus in Einklang mit der EU und anderen Gebern die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Südsudan ausbauen.
Autorin: Pia Gram (dapd, epd, BMZ.de)
Redaktion: Annamaria Sigrist