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Europa

Deutsch-polnischer Frühling

Das Treffen von Angela Merkel mit Donald Tusk steht unter einem guten Stern. Mit dem Regierungswechsel in Warschau im November 2007 wurde im deutsch-polnischen Verhältnis ein neues Kapitel geöffnet - ein entspannteres.

Angela Merkel und Donald Tusk im Dezember (Quelle: AP)

Angela Merkel und Donald Tusk im Dezember

Jaroslaw und Lech Kaczynski (Quelle: AP)

Jaroslaw und Lech Kaczynski

"Wir sind in einer neuen Phase, in der das gegenseitige Vertrauen stark zugenommen hat. Ich kann in den vergangenen Monaten nichts Negatives feststellen." Dieser Satz war für Cornelius Ochmann, Ost-Europaexperte der Bertelsmann-Stiftung, noch vor einem Jahr alles andere als selbstverständlich: Polens nationalkonservativ-populistische Regierung fuhr damals einen harten Kurs gegen Deutschland. So wurde die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen Erika Steinbach mit ihrem Vorhaben des "Zentrums gegen Vertreibungen" des Revanchismus bezichtigt. Die Klagen einzelner Vertriebener auf Entschädigungen für die in Polen nach dem Krieg hinterlassenen Immobilien wurden zur Bedrohung der nationalen Sicherheit erklärt.

Die Angst vor den Deutschen ließ sich damit in manchen gesellschaftlichen Schichten in Polen politisch gut vermarkten. Auch die Ostsee-Pipeline: Das deutsch-russische Projekt ließ das uralte Trauma von der deutsch-russischen Verschwörung gegen Polen auferstehen.

So stand das deutsch-polnische Verhältnis nach zwei Jahren der Regierung Jaroslaw Kaczynski vor einem Scherbenhaufen. Die Treffen auf politischer Ebene wurden selten, das gegenseitige Vertrauen war zerstört.

Tusk brachte den Wechsel

Die Hoffnung kam erst mit dem Sieg der rechts-liberalen Bürgerplattform von Donald Tusk zurück. Kurz nach seinem Wahlsieg im Herbst vergangenen Jahres erklärte er: "Ich möchte so schnell wie möglich die Beziehungen auf die Grundlage eines solchen Vertrauens heben, wie das in der ersten Hälfte der 90er-Jahre der Fall war".

Der Amtseintritt Donald Tusks als polnischer Regierungschefs rief in Berlin Jubelstimmung hervor. Sichtbar herzlich wurde die Atmosphäre im Kanzleramt, als Angela Merkel im November vergangenen Jahres Donald Tusk willkommen hieß. "Wir kennen uns schon eine ganze Weile, deshalb glaube ich, dass wir miteinander vertrauensvoll die Probleme besprechen werden, die unsere beiden Länder bewegen. Wir haben uns vorgenommen, um kein Problem einen Bogen zu machen. Und immer an die Dinge so heranzugehen, dass sie lösbar sind und dass wir sie lösen wollen".

Schnelle Erfolge

Den Worten sind auch Taten gefolgt. Um historische Missverständnisse auszuräumen, wurde zum Beispiel von den beiden Regierungen die Schaffung eines gemeinsamen Schulbuchs im Auftrag gegeben.

Der Streit um das "Zentrum der Vertreibungen" wurde beigelegt, indem eine Erinnerungsstätte unter Obhut der Bundesregierung eingerichtet wird. Polen wurde so beruhigt, weil damit dem Bund der Vertriebenen die Federführung entzogen wurde. Im Gegenzug will Tusk demnächst die Deutschen zur Mitfinanzierung des "Museums des 2. Weltkrieges" in Danzig bewegen.

Die ablehnende Haltung Polens gegenüber der Ostsee-Pipeline bleibt zwar bestehen, beide Seiten bemühen sich aber, die Energiesicherheit zum gesamteuropäischen Thema zu machen. Die Experten sind besonders erfreut, dass mit Unterstützung Deutschlands Polen zum führenden Land in Sachen Ostpolitik der Europäischen Union wird. Dieser Ansicht ist Cornelius Ochmann, Osteuropa-Experte der Bertelsmann-Stiftung: "Die Bundesregierung hat das ja schon vor Jahren gesagt, dass ohne Polen keine konstruktive EU-Ostpolitik zu machen ist. Das wird hier eingelöst. Ich gehe davon aus, dass es in Zukunft noch besser funktionieren wird."

Auch der letzte dubiose "Karikaturenstreit" zwischen den Boulevardzeitungen beiderseits des Flusses Oder konnte den Aufschwung in den deutsch-polnischen Beziehungen nicht bremsen. Interessant dabei: Sowohl die "Bild"-Zeitung als auch der Warschauer "Fakt" gehören dem gleichen Verlag, nämlich dem deutschen Axel-Springer-Verlag.

Karte Verlauf der geplanten Ostsee-Pipeline

Verlauf der geplanten Ostsee-Pipeline

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