1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Afrika

Deutsch-französische Unterstützung für Libyens neue Regierung

Den deutschen Außenminister Steinmeier und seinen französischen Kollegen Ayrault treibt ein gemeinsames Ziel. Sie wollen die neue Einheitsregierung in Libyen stärken. Grund genug für beide, nach Tripolis zu reisen.

Ankunft von Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault in Tripolis (Foto: Getty Images)

Ankunft in Tripolis

"Die ganze internationale Gemeinschaft ist sich einig, dass der Weg zu Frieden und Stabilität in Libyen über die Umsetzung des Friedensabkommens und die Regierung der nationalen Einheit führt", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Tripolis. Der gemeinsame Besuch mit seinem französischen Kollegen Jean-Marc Ayrault sei als "ein Signal" in diese Richtung zu verstehen, sagte Steinmeier zum Auftakt des Kurzbesuchs in Tripolis. Aus Sicherheitsgründen war die Reise der beiden Politiker nach Libyen vor deren Ankunft nicht öffentlich bekannt gemacht worden.

Hoffnungschimmer nach fünf Jahren Chaos

Geplant waren Gespräche mit dem libyschen Präsidialrat und dem Chef der neuen Regierung der nationalen Einheit, Fajes al-Sarradsch. Der Präsidentschaftsrat unter Führung Sarradschs hatte seine Arbeit Ende März in Tripolis aufgenommen - mit Unterstützung der Vereinten Nationen.

In dem tief gespaltenen Land gab es bislang zwei rivalisierende Regierungen - eine bislang international anerkannte im östlichen Tobruk und eine islamistisch geprägte in Tripolis. "Wir wollen helfen, dass die Menschen in Libyen spüren: Mit der politischen Verständigung verbindet sich auch die Chance, wieder ein normales Leben in Sicherheit und Frieden zu führen", sagte Steinmeier.

Der Besuch der Außenminister am Samstag sowie vor kurzem die Reisen des italienischen Chefdiplomaten Paolo Gentiloni und mehrerer europäischer Botschafter kommen einer faktischen Anerkennung der neuen Regierung durch den Westen gleich. Für die nächsten Monate wird zudem die Wiedereröffnung der Botschaften westlicher Staaten in Tripolis erwartet.

Nutznießer des Machtvakuums: der IS

In Libyen war nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi vor fünf Jahren die staatliche Ordnung zusammengebrochen, Milizengruppen und rivalisierende Regierungen machten sich gegenseitig die Macht streitig.

Durch das Machtvakuum konnte sich in den vergangenen Jahren die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Libyen festsetzen. Nach US-Schätzungen befinden sich bis zu 6000 IS-Kämpfer in Libyen. Die neue Einheitsregierung in Tripolis ist Teil eines von den Vereinten Nationen vermittelten Abkommens, das auch eine neue Verfassung und Parlamentswahlen vorsieht.

Libyen ist zudem die nordafrikanische Drehscheibe für Menschenschmuggler. Von der Westküste des Landes legen immer wieder Boote mit Flüchtlingen Richtung Italien ab.

qu/cgn (afp, dpa, rtr)