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Politik

Deutsch-chinesische Beziehungen wieder normalisiert

Bundesaußenminister Steinmeier hat seinen China-Besuch beendet. Der deutsche Minister machte Station auch im Erdbebengebiet. Die Beziehungskrise scheint überwunden. Es gibt aber weiterhin strittige Themen.

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Bundesaußenminister Steinmeier besucht Schule in Dujiangyan

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat zum Abschluss seiner dreitägigen China-Reise eine Konferenz über Stadtentwicklung eröffnet. Die Tagung ist Teil der bereits seit 2007 laufenden Veranstaltungsreihe: "Deutschland und China - gemeinsam in Bewegung". Es geht um Energie-Effizienz und Verkehrsplanung sowie um eine möglichst saubere Industrieproduktion, die die Umweltbelastungen senken soll.

Trend zur Verstädterung

Eröffnet wurde die Stadtentwicklungs-Konferenz in Chongqing. Es handelt sich um eine Mega-City, die aus sechs Regionen besteht und ingesamt mehr als 32 Millionen Einwohner zählt. Chongqing gilt damit als die größte Stadt der Welt. Ihre Fläche entspricht der von Bayern und Thüringen zusammen. Dabei wird sich der Trend zur Verstädterung in China nach amtlicher Einschätzung rasant fortsetzen. Es wird damit gerechnet, dass bis 2020 etwa die Hälfte der 1,3 Milliarden Chinesen in Städten wohnen wird.

Nach der Konferenzeröffnung in Chongqing besuchte Steinmeier das Erdbebengebiet im Südwesten des Landes. Er flog zunächst in die Stadt Chengdu und von dort aus weiter nach Dujiangyan, wo das Deutsche Rote Kreuz ein mobiles Krankenhaus aufgebaut hat. Das Feldhospital besteht aus 50 Zelten. Bis zu 1000 Patienten können hier pro Tag versorgt werden. Deutschland unterstützt im chinesischen Erdbebengebiet auch den Bau neuer Schulen. Eine Schule wird von der Bundesregierung finanziert, zum Bau sieben weiterer Gebäude haben sich Bosch, BASF, ThyssenKrupp, TüV Rheinland, Denam Fresenius Medical Care und die Mittelstandspartnerschaft bereit erklärt.

Dankbarkeit für deutsche Hilfe

China Deutschland Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei Yang Jiechi in Peking

Neue Harmonie: Die beiden Außenminister Steinmeier und Yang Jiechi

Steinmeier besuchte in Dujiangyan auch eine provisorisch errichtete Unterrichtsstätte. Er trug sich dort in das Klassenbuch ein. "Liebe Kinder, wir in Deutschland fühlen mit euch", lauten die ersten Zeilen, die der Bundesaußenminister dort vermerkte. Die deutsche Hilfe für die Erdbebenopfer findet in China große Resonanz. Ministerpräsident Wen Jiabo würdigte Deutschland als "wahren Freund in der Not". Auch Außenminister Yang Jiechi dankte Steinmeier zum Auftakt des Besuches ausdrücklich für die bisher von Deutschland geleistete Hilfe. Wohl auch vor diesem Hintergrund ist von einer Normalisierung der deutsch-chinesischen Beziehungen die Rede und dies in einem ganz konkreten Sinn: So soll der unterbrochene strategische Dialog zwischen beiden Ländern im Herbst wieder aufgenommen werden. Ausdrücklich hieß es, auch über die Menschenrechtsfrage werde wieder gesprochen. Die Eintrübung der Beziehungen, die sich nach dem Empfang des Dalai Lama durch Bundeskanzlerin Angela Merkel ergeben hatte, scheint damit überwunden. Allerdings bleiben Themen strittig. So konnte Bundesaußenminister Steinmeier bei seinen Gesprächen mit dem chinesischen Amtskollegen Yang Jiechi beim Thema Tibet keine konkrete Annäherung erzielen. (haz)

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