1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Designierte EU-Kommissarin Bratusek schmeißt hin

Nach ihrem Scheitern im Europaparlament will die Slowenin Bratusek nicht mehr. Nun wird dringend eine neue Kommissarin gesucht. Denn am 1. November soll die neue EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen.

Eigentlich wird es für die neue Riege um den künftigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zeitlich noch enger. Denn nach bisherigen Plänen soll das EU-Parlament bereits am 22. Oktober über die neue EU-Kommission abstimmen.

Gerade aber ist Juncker seine Kandidatin für den herausgehobenen Posten der Vizepräsidentin für die europäische Energieunion abhanden gekommen. Angesichts des Widerstandes im EU-Parlament zog die Slowenin Alenka Bratusek ihre Kandidatur zurück. Abgeordnete der Parlaments-Ausschüsse für Umwelt und Industrie hatten Bratusek am Mittwoch mit großer Mehrheit als Kommissarin abgelehnt. Die sozialliberale Politikerin hatte sich kurz vor ihrem Abtritt als slowenische Ministerpräsidentin de facto selbst für den Posten in Brüssel nominiert. Bei ihrer Anhörung im Parlament machte sie aus Sicht vieler Abgeordneter zudem eine schlechte Figur.

Wieder eine Frau aus Slowenien

Der bereits gewählte Kommissionspräsident Juncker nahm Bratuseks Verzicht auf den Posten an. Er habe "viel Respekt" für die Entscheidung, teilte Juncker mit. Noch am Vormittag hatte Juncker erklärt, er halte trotz der Ablehnung des EU-Parlaments an der Nominierung der Slowenin als EU-Kommissarin fest.

Mit Bratuseks Absage wächst der Druck auf Sloweniens Regierungschef Miro Cerar, rasch einen neuen Anwärter nach Brüssel zu schicken - besser gesagt eine Anwärterin, denn das Europaparlament fordert wieder eine Frau. Als mögliche Kandidatin gilt die EU-Abgeordnete Tanja Fajon. Sie hat sowohl bei den europäischen Sozialdemokraten als auch bei den Konservativen der Europäischen Volkspartei Befürworter.

Muskelspiele des EU-Parlaments

Allerdings ist nun Eile geboten, denn die neuen Kommissare sollen ihre Arbeit am 01. November aufnehmen. Vorher aber muss die Kommission durch das EU-Parlament endgültig bestätigt werden. Bis auf die Slowenin Bratusek bestanden die anderen 26 Kommissare der neuen Juncker-Kommission die Anhörungen im Parlament. Allerdings wurde der ungarische Kandidat Tibor Navracsics nicht für das Kulturressort bestätigt. Er könnte aber einen anderen Posten in der EU-Kommission übernehmen.

Tibor Navracsics (Foto: dpa)

Tibor Navracsics: der Ungar darf nicht ins Kulturressort

Das EU-Parlament kann eigentlich nur die gesamte EU-Kommission ablehnen und nicht einzelne Kandidaten. In der Vergangenheit hatte der bisherige Kommissionspräsident José Manuel Barroso aber Kandidaten zurückgezogen, wenn diese bei den Parlamentariern auf zu großen Widerstand stießen. Und das Parlament lässt bei der Zusammensetzung der Kommission gerne die Muskeln spielen. Bei Junckers Amtsvorgänger Barroso verhinderten Parlamentarier 2004 die Ernennung des Italieners Rocco Buttiglione und der Lettin Ingrida Udre. 2009 scheiterte die Bulgarin Rumjana Schelewa nach Kritik an ihrem privaten Finanzgebaren.

cw/se (rtr,dpa,afp)