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Politik

Der neue Verteidigungsminister

Mit Thomas de Maizière kommt eine politische Allzweckwaffe an die Spitze des Verteidigungsministeriums. Angesichts der schwierigen Aufgaben bei den Streitkräften ist auch das gute Verhältnis zu Angela Merkel wichtig.

Portrait des neuen Bundesverteidigungsministers Thomas de Maizier (Foto: dpa)

Thomas de Maizière (CDU): Neuer Bundesminister der Verteidigung

Thomas de Maizière ist in der deutschen Politik kein Unbekannter. Der 1954 geborene Sohn einer adligen Hugenottenfamilie aus der Nähe der im Nordosten Frankreichs liegenden Stadt Metz begann seine politische Karriere nach dem Jurastudium, das er 1982 mit dem zweiten Staatsexamen und 1986 mit einer Promotion über das Bundeskartellamt erfolgreich abschloss.

Lange Parteikarriere

Schon früh der CDU beigetreten engagierte er sich erst im "Ring christlich-demokratischen Studenten" (RCDS). Sein erstes politisches Amt übernahm er ab 1984 bei den Regierenden Bürgermeistern von Berlin, Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen. Bis zur Revolution in der DDR arbeitete er in der Senatskanzlei und fungierte als Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Januar 2006 im Gespräch mit Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere (Foto: dpa)

Auf Seiten der Union waren sie die Organisatoren der Großen Koalition mit der SPD: Bundeskanzlerin Merkel und Thomas de Maizière als Chef des Bundeskanzleramts

Thomas de Maizière gilt als enger Vertrauter von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Beide kennen sich seit 1990, als Merkel Pressesprecherin des "Demokratischen Aufbruchs" in der damaligen DDR wurde. Thomas de Maizière stand damals seinem Cousin Lothar als Berater zur Seite. Lothar de Maizière wurde nach der Wahl im März 1990 erster frei gewählter Ministerpräsident der DDR und Merkel stellvertretende Regierungssprecherin. "Tiefes Vertrauen" sei in diesen revolutionären Tagen zwischen beiden entstanden, sagte Thomas de Maizière in einem früheren Interview.

Viel Erfahrung als Minister

Nach der Wende sammelte de Maizière Erfahrungen in den Ressorts Finanzen, Justiz und Inneres. Entsprechende Ministerien leitete er im Freistaat Sachsen bis 2005. Nach der vorgezogenen Bundestagswahl am 18. September 2005 wurde er von der neuen Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Chef des Bundeskanzleramtes und zum Bundesminister für besondere Aufgaben berufen. 2009 folgte er Wolfgang Schäuble im Amt des Bundesinnenministers.

Portrait von Angela Merkel zu Beginn der 1990er- Jahre (Foto: dpa)

Anfang der 90er-Jahre ebenfalls am Beginn einer politischen Karriere: Angela Merkel

Die Zusammenarbeit mit Angela Merkel ist durch eine Arbeitsteilung gekennzeichnet. Während der Großen Koalition mit der SPD hielt die Kanzlerin das Regierungsbündnis zusammen, während Thomas de Maizière hinter den Kulissen die inhaltliche Arbeit und die Koordinierung des Regierungshandelns betrieb. Dabei haben sich seine Verwaltungserfahrung ebenso als hilfreich erwiesen wie sein Fleiß und seine Geradlinigkeit.

Beide Charaktereigenschaften lernte die deutsche Öffentlichkeit im Herbst 2010 kennen. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble, der gerne öffentliche Terrorwarnungen aussprach, ging de Maizière mit diesem Thema deutlich vorsichtiger um. Umso mehr wurde er gehört, als er am 17. November 2011 vor einem islamistisch motivierten Anschlag warnte.

Besonnener Politiker

De Maizière hat sich den Ruf erworben, auf Stammtischparolen oder billige Polemik verzichten zu können. Er setzt in Konfliktfällen vielmehr auf Ausgleich, was aber in Auseinandersetzungen mit anderen Ministerien auch zum Nachteil wurde. So bleiben die Themen Vorratsdatenspeicherung, Internetsperren oder die Verlängerung von Anti-Terrorgesetzen auf der Agenda für seinen Nachfolger im Amt des Bundesinnenministers.

Auch wenn er zuletzt mit deutlichen Tönen gegen eine verstärkte Aufnahme von nordafrikanischen Flüchtlingen polemisierte, hat Thomas de Maizière das Image eines Politikers, der mit Augenmaß, Verstand und Umsicht die Dinge angeht, die in das Aufgabengebiet seines Ressorts fallen.

Autor: Matthias von Hellfeld
Redaktion: Kay-Alexander Scholz