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Europa

Der Neue in Brüssel

In der EU werden derzeit die Posten in der neuen EU-Kommission verteilt. Deutschland schickt für die nächsten fünf Jahre mit Günther Oettinger einen Mann nach Brüssel, der dort eher für Verwunderung sorgt.

Günther Oettinger (CDU) lacht (Foto: dpa)

Schafft Günther Oettinger es in die neue EU-Kommission?

Der Vorname des neuen deutschen EU-Kommissars wird wohl genauso klingen, wie der des alten: Günther. Im Unterschied zum Sozialdemokraten Günter Verheugen, der Brüssel nach zehn Jahren verlässt, hat sein Nachfolger, Günther Oettinger, der noch amtierende Ministerpräsident Baden-Württembergs, lediglich ein "h" mehr. Den 56-jährigen Konservativen aus Stuttgart hatten die wenigsten auf der Liste, wenn über potenzielle Kandidaten für das Kommissarsamt diskutiert wurde – auch wenn nach der Bundestagswahl klar war, dass Kanzlerin Angela Merkel einen CDU-Mann nach Brüssel schicken würde.

Nun behaupten viele, Merkel habe die Chance genutzt, einen schwachen Ministerpräsidenten in die EU-Hauptstadt wegzuloben – sie selbst sieht das anders: "Günther Oettinger hat eine ausgewiesene wirtschaftspolitische Erfahrung, eine breite politische Erfahrung", so Merkel. "Er wird also ein politisches Schwergewicht in Brüssel sein."

Neutraler Barroso

José Manuel Barroso (Foto: AP)

Barroso ließ negative Äußerungen dementieren

Als ein solches "politisches Schwergewicht" strebt Oettinger daher auch einen der wichtigeren Kommissarsposten an. Für den Wirtschaftsexperten und engagierten Interessenvertreter der deutschen Industrie sollte es schon ein Wirtschaftsressort werden, wünscht sich zumindest die Bundesregierung - eventuell bleibt es aber auch beim Industrie-Ressort, das im Moment vom deutschen Kommissar Verheugen bekleidet wird.

Die EU-Kommission wiegelt derweil ab, über Posten entscheide allein EU-Kommissionspräsident José Barroso. Der wiederum habe sich aber entgegen der Gerüchte vom Wochenende keineswegs negativ zur Nominierung Oettingers geäußert, versicherte sein Sprecher Johannes Laitenberger am Montag (26.10.2009) in Brüssel. "Wir kommentieren grundsätzlich keine Namen, das gilt für alle EU-Mitgliedsländer, nicht nur ein bestimmtes", sagte er. "Der Kommissionspräsident und die Kommission haben sich jeglicher Kommentare zu enthalten."

Gegenwind aus dem Parlament

Daniel Cohn-Bendit (Foto: AP)

Europas Grüne sind skeptisch

Kommentare gab es dagegen aus dem Europaparlament, das alle Kommissare vor deren Amtsantritt befragen und im schlimmsten Fall durchfallen lassen darf. Die Grünen bezeichneten den nicht gerade als Umweltpolitiker bekannten Oettinger als falschen Mann am falschen Ort zur falschen Zeit – aus den Kreisen der Sozialdemokraten und Liberalen verlautete, er werde es zumindest sehr schwer haben.

Oettinger selbst freut sich dagegen auf den neuen Job und bemerkte selbstbewusst, dass er nur darüber lachen könne, wenn irgendjemand argwöhnte, dass dies eine Abschiebung sei. Damit es in Brüssel auch sprachlich klappt, will Oettinger vor seinem Amtsantritt Anfang nächsten Jahres noch ein bisschen nachbessern. "Ich bin in Englisch für das Gespräch sehr sicher. Für Fachgespräche und für Fachbegriffe habe ich wie sicherlich viele noch etwas Nachholbedarf", gibt er zu. "Deshalb habe ich mir in der Tat vorgenommen, mein Englisch zu vertiefen." Auch andere Sprachen interessierten ihn, so Oettinger, sein Französisch wolle er auch aufbessern. Vor allem aber, so heißt es, möchte er neben Englisch und Französisch auch Deutsch als EU-Arbeitssprache wieder fördern.

Autorin: Susanne Henn
Redaktion: Andreas Ziemons

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