Der nächste Syrien-Vermittler braucht viel Geduld | Nahost | DW | 14.05.2014
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Nahost

Der nächste Syrien-Vermittler braucht viel Geduld

Der Erfolg eines Durchbruchs im Syrien-Konflikt blieb ihm verwehrt: Der Rücktritt des UN-Sondergesandten Lakhdar Brahimi wirft ein Schlaglicht auf die verfahrene Lage in dem Bürgerkriegsland.

Der Chef-Diplomat für Syrien hatte schon lange mit Rücktrittsgedanken gespielt, nun ist es offiziell: Lakhdar Brahimi, der Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, legt Ende des Monats sein Amt nieder.

"Er sah sich einer fast unlösbaren Aufgabe gegenüber", sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York. "Er hat durchgehalten, mit großer Geduld und mit großem Geschick, weil er weiß, dass das syrische Volk ohne den Versuch, ein neues Syrien zu schaffen, zu weiterem Leiden verurteilt sein wird."

Die traurige Realität: Drei Jahre nach dem Beginn des Aufstandes gegen das Regime von Baschar al-Assad ist kein Ausweg aus dem Konflikt in Sicht, in dem mehr als 150.000 Menschen getötet und geschätzte neun Millionen vertrieben wurden. Und nach neuen Angaben der französischen Regierung soll das Assad-Regime seit Oktober 2013 in 14 Fällen Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt haben.

"Immer schlimmer"

Brahimi habe nicht viele Optionen gehabt, findet Anthony Cordesman, Nahostexperte beim Center for Strategic and International Studies in Washington. Er habe immerhin dazu beigetragen, die humanitäre Katastrophe für die Zivilbevölkerung stellenweise zu lindern. Ein echter Durchbruch sei dagegen nie in Reichweite gewesen.

Kämpfer in Syrien (Foto: Getty Images)

Kämpfen gegen Assad: Aufständische in Syrien

"Es sieht so aus, als könnte an diesem Punkt niemand Fortschritte erzielen, weder ein politisches Ergebnis noch eine Stabilisierung der humanitären Lage", sagte Cordesman der Deutschen Welle. "Wir haben es mit einer Tragödie zu tun, die darin besteht, dass dieser Krieg immer schlimmer wird und dass niemand die Macht hat, das zu ändern."

Der ehemalige Afghanistan-Vermittler Brahimi ist bereits der zweite Top-Diplomat, der sich vergeblich für eine Lösung in Syrien einsetzte. Er hatte sein Amt im September 2012 vom früheren UN-Generalsekretär Kofi Annan übernommen, der damals ebenfalls entmutigt aufgab.

Der 80 Jahre alte Algerier Brahimi hatte sich in zwei Verhandlungsrunden in Genf um eine diplomatische Lösung zwischen Assad und seinen Gegnern bemüht. Aber spätestens seit der syrische Machthaber im April Wahlen für den 3. Juni angekündigt hat, die der Zementierung seiner Macht dienen sollen, sind die Hoffnungen auf einen Durchbruch weiter gesunken.

"Sehr entmutigt"

"Im Moment ist nicht der richtige Zeitpunkt für eine diplomatische Lösung, wenn es keinen fundamentalen Wandel gibt", glaubt Geneive Abdo, Nahost-Expertin am Stimson Center in Washington. In der syrischen Opposition sei die Stimmung auf einem Tiefpunkt angelangt, sagte sie der DW. "Die syrische Opposition ist sehr entmutigt. Vor einem Monat haben sie den Jahrestag der Revolution begangen - überschattet von Depression und Traurigkeit."

Nach Abdos Ansicht haben eine Reihe von Faktoren zu der aktuell ausweglosen Situation geführt. Die Uneinigkeit der syrischen Opposition habe Assads Argument verstärkt, dass ohne seine ordnende Hand Extremisten für Chaos sorgen könnten. Auch die internationale Gemeinde habe viele Fehler im Umgang mit den Mächten in der Region gemacht, findet Abdo, etwa als sie Syriens Nachbarland Iran zu der jüngsten Runde von Friedensgesprächen in Genf erst einlud und dann auf amerikanischen Druck hin wieder auslud.

Es werde Zeit brauchen, bis die Diplomatie wieder eine Chance habe, so Abdo. "Es gibt keine großen Hoffnungen auf eine diplomatische Lösung in naher Zukunft. Aber das heißt nicht, dass es keine diplomatische Lösung geben wird, denn der Krieg kann nur so beendet werden. Der 15 Jahre lange Krieg im Libanon wurde mit einer diplomatischen Lösung beendet, und er hatte viele Ähnlichkeiten mit dem Konflikt in Syrien, wenn er auch weniger gewalttätig war."

Gesucht: ein Nachfolger

Ausschnitt Syrien-Konferenz in Genf (Foto: Reuters)

Wer nimmt Brahimis Platz ein?

Der nächste Syrien-Gesandte wird also vor allem eines brauchen: viel Geduld. In New York hat die Suche nach einem Nachfolger begonnen. Unter den Namen, die am Dienstag kursierten, war etwa der des tunesischen Außenministers Kamel Morjane.

Nahost-Experte Cordesman findet es weniger entscheidend, dass der nächste Syrien-Gesandte die gleiche internationale Statur hat wie seine beiden Vorgänger: "Ich glaube nicht, dass es zu diesem Zeitpunkt jemand sein muss, der eine hohe politische Sichtbarkeit hat. Es muss eine Person sein - und davon gibt es in der internationalen Gemeinde einige Kandidaten - die glaubwürdig vermitteln kann, dass sie objektiv und neutral ist. Und es muss jemand sein, der sich mit überzeugenden Argumenten für humanitäre Maßnahmen einsetzen kann."

In der nächsten Zukunft wird es im Syrien-Konflikt um tägliches Krisenmanagement gehen, nicht um den großen diplomatischen Wurf.

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