1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Der Gescheiterte

Italiens Regierungschef Monti gilt als verlässlich und stellt das auch gerade wieder unter Beweis: Getreu seiner Ankündigung vom 8. Dezember ist er nach der Verabschiedung des neuen Staatshaushalts zurückgetreten.

Nach gut 13 Monaten im Amt wirft Übergangs-Premier Mario Monti das Handtuch. Unmittelbar nachdem das Parlament in Rom das von ihm verantwortete Haushaltsgesetz für 2013 verabschiedet hatte, leitete der Ministerpräsident seine vorerst letzte Kabinettssitzung. Anschließend überreichte er Staatspräsident Giorgio Napolitano sein Rücktrittsgesuch. Damit dürfte die politische Unsicherheit in Italien einen neuen Höhepunkt erreichen - und den internationalen Geldgebern geht ein verlässlicher Ansprechpartner verloren.

Das Oberhaus stimmte mit großer Mehrheit für den strengen Haushaltsentwurf. Montis Regierung hatte das Gesetz an eine Vertrauensfrage geknüpft, um die Verabschiedung zu beschleunigen. Die Abstimmung in der zweiten Kammer endete mit 309 zu 55 Stimmen für den Haushalt.

Video ansehen 01:22

Hintergrundgespräch zum Monti-Rücktritt

Rücktritt mit Ansage

Monti hatte seinen Schritt vor zwei Wochen angekündigt: Weil ihm das von seinem Vorgänger Silvio Berlusconi geführte Mitte-Rechts-Lager die weitere Unterstützung verweigert, sieht der Premier keinen Handlungsspielraum mehr. Im Februar wird Italien eine neue Regierung wählen. Ob Monti sich erneut bewirbt, ist ungewiss.

Der frühere EU-Kommissar und Ökonomieprofessor Monti bildete den denkbar größten Kontrast zu seinem Vorgänger, dem Lebemann und Milliardär Silvio Berlusconi. Der 68jährige wird vor allem als seriös und verlässlich beschrieben, einige politische Weggefährten nennen ihn auch den "italienischen Preußen". Der überzeugte Europäer war angetreten, um Italien aus der tiefen Krise zu führen, in die das drittgrößte Land der Eurozone unter Berlusconi gerutscht war. 

Italiens früherer Ministerpräsident Silvio Berlusconi (Foto: reuters)

Silvio Berlusconi ist immer noch für manches politisches Beben gut

Italiener sind des Sparens müde

Dabei wurde die Regierung Monti von einer Vielzahl von Parteien unterstützt, darunter auch die Berlusconi-Partei Volk der Freiheit (PDL). Sie hatte aber Monti die Unterstützung entzogen - aus Protest gegen seine Wirtschaftspolitik. Mit einer Regierungsmannschaft von Experten hat Monti Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen durchgesetzt, um die Schuldenlast des Euro-Landes am Mittelmeer zu senken. Zugleich initiierte er eine Reihe von Reformen, um die Wettbewerbsfähigkeit Italiens zu steigern.

An den Märkten kam das zunächst gut an, Italien kann sich zu erträglichen Zinsen wieder selbst finanzieren. Eine wirtschaftliche Erholung ist dennoch nicht in Sicht: Die Rezession hat das hochverschuldete Land weiter fest im Griff. Und die Mehrheit der Italiener ist des Sparkurses müde und lehnt Umfragen zufolge zu 61 Prozent eine Kandidatur Montis für eine weitere Amtszeit ab. Da Berlusconi nun auch wieder in der Politik mitmischen will, könnte Italien zum gefährlichsten Sprengsatz der Eurozone werden.

rb/wl (dw, rtr, dpa, dapd)

Audio und Video zum Thema