Obama streckt Lateinamerika die Hand entgegen

Obama kam, sprach und gewann Sympathien, die bis dato für einen US-Präsidenten in Lateinamerika kaum zu haben waren. Auf dem 5. Gipfel-Treffen der Amerikanischen Staaten in Trinidad und Tobago erlebten die Staats- und Regierungschefs Mittel- und Südamerikas sowie der Karibik den starken Mann aus dem Weißen Haus als einen nachdenklichen, besonnenen und zuhörenden Präsidenten, der durch Selbstkritik und Bescheidenheit punktete.

Neue Töne aus Washington

Es sei an der Zeit, das jahrzehntelange gegenseitige Misstrauen zu überwinden und als Partner auf Augenhöhe miteinander umzugehen – eine Botschaft, die vor allem für die kleinen mittelamerikanischen Ländern neu sein dürfte.

Washington wolle in Zukunft die gewählten Regierungen der Region respektieren, auch wenn man nicht immer mit ihnen einer Meinung sei. Das unterschiedliche Weltanschauungen in der Vergangenheit von den USA gerne militärisch beseitigt wurden liegt noch gar nicht so lange zurück.

Und schließlich das Eingeständnis der US-Regierung, dass das Embargo gegen Kuba gescheitert sei. Die Wirtschaftsblockade hat seit 1962 nicht dazu beigetragen, die sozialistische Zuckerinsel vor der Küste Floridas auch nur einen Schritt in Richtung Demokratie zu bewegen.

USA suchen neue Rolle

Die USA sind in Lateinamerika in den letzten 10 Jahren in die Defensive gedrängt worden. Der Hinterhof der Vereinigten Staaten hat sich politisch aus der Abhängigkeit von Washington gelöst. Der von den USA noch unter Bill Clinton initiierten Gesamtamerikanischen Freihandelszone hatten die Lateinamerikaner auf dem Gipfel vor vier Jahren in Mar del Plata eine klare Absage erteilt. Und neue Konzepte hat Obamas Vorgänger Bush in den acht Jahren seiner Präsidentschaft nicht entwickelt. Vielmehr wurde im weltweiten Krieg gegen den Terrorismus auch Lateinamerika in gute und böse Staaten eingeteilt. Zu letzteren zählten alle Regierungen links der Mitte – und ihre Anzahl ist in den letzten Jahren beachtlich gewachsen.

Jetzt sei, so Obama, das Zeitalter der ideologischen Konfrontation vorbei. Gerade in dieser Ankündigung liegt die Stärke der neuen Lateinamerika-Politik der USA. Bislang war es für Chávez und sein Lager in Lateinamerika einfach, die USA als die Verkörperung alles Bösen, als Ursache für Armut und Ausbeutung, ja, auch für das eigene politische Versagen hinzustellen.

Erste Schritte

Bester Beweis für die neue Haltung der USA gegenüber Lateinamerika sind die von Obama vor dem Gipfel verfügten ersten Aufweichungen des Kuba Embargos. Dollar-Überweisungen von Exil-Kubanern an ihre Verwandten auf der Insel sollen wieder erlaubt sein, die Reisebeschränkungen werden aufgehoben.

Jetzt liegt der Ball im Spielfeld der Kubaner. Die vollständige Aufhebung des Embargos und die Rückkehr Kubas in die Organisation Amerikanischer Staaten sind untrennbar mit der Wiederherstellung der Demokratie auf der Insel verbunden. Ein Anliegen, dass der Venezolaner Chávez wohl eher halbherzig unterstützen dürfte. Aber immerhin, auf der Habenseite des Gipfels kann die Entsendung eines venezolanische Botschafters nach Washington verbucht werden.

Das der Amerika-Gipfel an sonsten eher arm an Ergebnissen war ging in der allgemeinen Euphorie am Ende unter. Jetzt wird es darum gehen, wie die Staats- und Regierungschefs das neue Wohlfühlklima in ihren Heimatländern vertreten und ob sie die ausgestreckte Hand des US-Präsidenten ergreifen werden. Obama hat einen wichtigen Schritt getan für die amerikanischen Nord-Süd-Beziehungen, aber er ist nicht allein für deren Gedeihen verantwortlich. Für manch einen Machthaber des Südens werden unter einem gesprächs- und kompromissbereiten US-Präsidenten möglicherweise schwierigere Zeiten anbrechen. Auch das kann der Demokratie in der Region nur zugute kommen – wenn man an Namen wie Chávez, Castro und Daniel Ortega in Nicaragua denkt.

Autorin: Mirjam Gehrke

Redaktion: Oliver Pieper