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Verteidigung

Der arabische Frühling birgt auch Risiken

Deutschland will die militärische Kooperation mit Israel ausbauen. Beim Besuch von Verteidigungsminister de Maizière in Israel stehen Rüstungsfragen oben auf der Agenda. Auch der umstrittene Panzerdeal mit Saudi-Arabien?

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere schreitet eine Reihe Soldatinnen ab (Foto: dapd)

Es geht um die "Bedrohungsanalyse aus israelischer Sicht"

Die militärische Zusammenarbeit bildet den Schwerpunkt der dreitägigen Reise von Verteidigungsminister Thomas de Maizière nach Israel. "Wir werden die Rüstungskooperation weiter vorantreiben", sagte er und kündigte bereits einen ersten "Geschäftserfolg" an.

Der Vertrag mit Israel für die Nutzung der unbemannten Flugzeuge vom Typ "Heron" wird um zwei Jahre bis 2014 verlängert. Diese unbemannten Aufklärungsflugzeuge setzt die Bundeswehr in Afghanistan ein.

Aufklärungsflugzeug vom Typ Heron (Foto: dpa)

Mehr Drohnen für die Bundeswehr in Afghanistan

Die Drohnen dienten zur Unterstützung der Einsätze der KSK-Elitesoldaten am Hindukusch, erklärte de Maizière und betonte, die Bundeswehr habe mit den Aufklärungsdrohnen sehr gute Erfahrungen gemacht. Sie werden vom israelischen Unternehmen Israel Aerospace Industries (IAI) in Zusammenarbeit mit dem deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall gebaut.

Empfang mit militärischen Ehren

Der CDU-Politiker war am Dienstagnachmittag zu einem dreitägigen Besuch in Israel eingetroffen. Am Abend empfing ihn sein Kollege Ehud Barak mit militärischen Ehren. Dieser würdigte dabei Deutschland als stabilen und verlässlichen Partner. Deutschland hat in der Vergangenheit unter anderem U-Boote und Patriot-Luftabwehrsysteme an Israel geliefert.

Dass es bei seinem Besuch auch um das bislang nicht offiziell bestätigte Panzergeschäft mit Saudi-Arabien geht, wollte de Maizière nicht ausschließen. Aber öffentlich wollte er dazu nichts weiter sagen und verwies auf die Geheimhaltung der Entscheidungen des Bundessicherheitsrats.

"Das muss vertraulich diskutiert werden und auch im Ergebnis vertraulich sein." Für die mögliche deutsche Lieferung von 200 Leopard-Panzern an das arabische Land soll Israel laut Berichten bereits grünes Licht gegeben haben. Bislang waren Einwände der Regierung in Tel Aviv stets ein Grund für die Bundesregierung, keine Kriegswaffen nach Saudi-Arabien zu liefern.

Risiken der arabischen Welt

Mit Blick auf den arabischen Frühling äußerte der Minister sowohl Zuversicht als auch Sorge. Die Umbrüche in den verschiedenen arabischen Ländern böten einerseits viele Chancen. Doch sehe er auch "Sicherheitsrisiken" insbesondere für seinen Gastgeber: "Mir geht es insbesondere um eine Bedrohungsanalyse aus israelischer Sicht."

Schwerpunkt ist dabei der festgefahrene Nahost-Friedensprozess, aber auch die Gefahr durch das iranische Atomprogramm. Nach wie vor seien die Bestrebungen des Iran, sich nuklear zu bewaffnen, ein Anlass zu größter Sorge.

De Maiziere (l) und Ehud Barak, stehend, beantworten Fragen von Journalisten; im Vordergund Mikrofone (Foto:dapd)

Die einseitige Unabhängigkeitserklärung der Palästinenser soll vermieden werden

Ein weiteres Problem seien auch die möglichen Auswirkungen einer einseitigen palästinensischen Unabhängigkeitserklärung. Diesen Schritt hat die palästinensische Autonomiebehörde für Herbst angekündigt, sollte es keine neuen Nahost-Friedensgespräche geben.

"Dieses Szenario gilt es zu vermeiden", stellte der Minister fest. Derzeit ringt das so genannte Nahostquartett aus UN, EU, USA und Russland um eine Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern.

Neue Verhandlungen möglich?

Barak hatte sich vor kurzem für eine Wiederaufnahme der Gespräche mit den Palästinensern über einen eigenen Staat ausgesprochen und war damit auf Widerstand in der eigenen Regierung gestoßen. Die letzten direkten Friedensgespräche waren im September vergangenen Jahres nach nur drei Wochen ergebnislos abgebrochen worden.

De Maizière bleibt bis Donnerstag (14.07.2011) in Israel. Im Verlauf seiner Reise sind Treffen mit Parlamentariern und ein Gespräch mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu vorgesehen.

Der CDU-Politiker hat inzwischen die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem in Jerusalem besucht. Dort wird an die im Zweiten Weltkrieg ermordeten sechs Millionen Juden erinnert.

Autorin: Eleonore Uhlich (dpa, dapd)
Redaktion: Martin Schrader

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