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Ostmitteleuropa

"Den Marxismus-Leninismus studieren"

- 7. Kongress der Sozialistischen Partei Lettlands

Riga, 8.12.2001, LETA, engl.

Die Delegierten des 7. Kongresses der Lettischen Sozialistischen Partei (LSP) werden die ersten sein, die neue Abzeichen erhalten - rote Nelken vor einem silbernen Hintergrund, sagte der LSP-Vorsitzende Alfreds Rubiks heute auf dem Kongress. Es sei ein Programm erarbeitet worden, das es allen Sozialisten ermöglichen werde, den Marxismus-Leninismus und den historischen Materialismus zu studieren. Angesichts der Tatsache, dass viele junge Leute sich in letzter Zeit der Partei anschlössen, die über die Theorie des Materialismus wenig wüssten, sei dies notwendig.

Rubiks schlug vor, dass die LSP-Mitglieder, die über ein Monatseinkommen von mehr als 300 Lats verfügen, Mitgliedsbeiträge von mindestens zehn Prozent ihres Monatseinkommens entrichten. Das Geld werde für die Wiederaufnahme der Herausgabe der LSP-Zeitung BUDNI oder das Parteibulletin verwendet werden.

Vier Mitglieder der LSP sind Abgeordnete des Parlaments, sieben sind Abgeordnete in den Kommunalregierungen und acht sitzen im Stadtrat von Riga. All diese Leute hätten ihre gut bezahlten Posten mit Hilfe der LSP erhalten, so Rubiks. (...)

Das Motto der LSP werde sein "Arbeit für alle. Rechte für das Volk, nicht Geld". Die LSP werde auch gegen Lettlands NATO-Beitritt eintreten und Lettlands Territorium, Luftraum und Territorialgewässer von nuklearen, chemischen und bakteriologischen Waffen befreien. Sie werde fordern, dass alle Restriktionen für Abgeordneten-Anwärter aufgehoben werden. Auch das "unfaire" Verbot der Kommunistischen Partei in Lettland müsse aufgehoben werden.

Rubiks erklärte, die LSP wolle keine Rückkehr zur UdSSR oder zum Sozialismus, wie sie einst existierten. "Wir wollen einen neuen Sozialismus, eine Gesellschaft, die zweifellos den globalen Imperialismus ersetzen wird", sagte Rubiks. (...) (TS)

  • Datum 10.12.2001
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  • Permalink http://p.dw.com/p/1T8Q
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