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Aktuell Europa

Demonstranten stürmen den Präsidentenpalast in Abchasien

Zuerst Massenkundgebungen, dann der Sturm auf den Präsidentensitz: Die Opposition in Abchasien drängt an die Macht. Im Süden des Kaukasus droht in der russischen Einflusszone ein neuer Krisenherd.

In der von Georgien abtrünnigen Region Abchasien haben Oppositionsanhänger den Präsidentenpalast gestürmt und Staatschef Alexander Ankwab zur Flucht gezwungen. Die russische Nachrichtenagentur Interfax zitierte Ankwab am Mittwoch mit den Worten: "Das ist ein bewaffneter Umsturzversuch". Einer der Führer der Opposition, Raul Chadjimba, kündigte demnach an, dass ein Koordinierungsrat "die Führung der Republik übernommen" habe. Das Parlament in der Hauptstadt Suchumi am Schwarzen Meer wollte im Laufe des Tages in einer Krisensitzung über die Lage beraten.

Wie Interfax weiter berichtete, war der Erstürmung in der Nacht zum Mittwoch eine Demonstration von rund tausend Regierungsgegnern vorausgegangen. Die Staatsführung wird für die miserable Wirtschaftslage und Missmanagement verantwortlich gemacht. Unter Berufung auf nicht genannte Quellen berichtete die Agentur, dass sich der Präsident vermutlich in seine Heimatregion im Nordwesten Abchasiens begeben habe.

Interfax zitierte zudem aus einer gemeinsamen Erklärung des abchasischen Verteidigungs- und Innenministeriums sowie des Chef der Sicherheitskräfte, die vor "katastrophalen Folgen" einer Eskalation warnten. Sie verurteilten demnach die "verfassungswidrigen" Methoden, die zu einer "Destabilisierung" der Lage führten.

In einer Fernsehansprache sagte Ankwab laut der Moskauer Agentur RIA Nowosti, er habe das Land nicht verlassen, sondern halte sich weiter in Abchasien auf. "Die Sicherheitskräfte stehen loyal zum Staat und treffen Maßnahmen, die Lage zu stabilisieren", so der Präsident.

Russisches "Protektorat"

Ankwab war im August 2011 zum Präsidenten gewählt worden. Ihm werden Korruption und Verbindungen zur russischen Mafia vorgeworfen. Das Land treibe auf den Bankrott zu, beklagen Oppositionelle.

Russland und Georgien hatten im August 2008 einen fünf Tage langen Krieg um die Region und die ebenfalls abtrünnige Provinz Südossetien geführt. Russland erkannte die beiden Kaukasus-Provinzen anschließend als unabhängig an, dem Schritt folgten bislang nur wenige weitere Staaten. Tausende russische Soldaten sind in der Region stationiert, Georgien wertet dies als Besetzung.

SC/kle (afp, rtre)