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Korruptionsvorwürfe

Demonstranten in Südafrika fordern Zumas Rücktritt

Wegen der anhaltenden Korruptionsvorwürfe werden die Rücktritts-Rufe gegen Südafrikas Präsidenten Jacob Zuma immer lauter. Der hatte lange versucht, ein belastendes Gutachten zu stoppen - und dürfte nun scheitern.

Südafrika Tausende protestieren vor Präsidentenpalast gegen Zuma (Reuters/M. Hutchings)

"Zuma muss gehen!" fordern die Demonstranten

Unter dem Motto "Es reicht" und "Demokratie verteidigen" marschierten tausende Anhänger der Opposition zum Regierungssitz in Pretoria.  Die meisten Demonstranten gehörten nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP der Partei "Kämpfer für wirtschaftliche Freiheit" (EFF) von Julius Malema an, einer linken Abspaltung des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC).

Korruptionsvorwürfe gegen Zuma

Auch Mitglieder von Gewerkschaften und anderen Oppositionsparteien protestierten. Die Demonstranten versuchten den Präsidentenpalast zu stürmen. Die Polizei ging mit Gummigeschossen und Wasserwerfern gegen die Protestierenden vor. Kurz zuvor hatten auch prominente Geistliche, Unternehmer und einige Veteranen des ANC Präsident Jacob Zuma zum Rücktritt aufgefordert, wie Medien berichteten. Seine Skandale beschädigen nach ihrer Ansicht Südafrikas Demokratie.

Südafrika Tausende protestieren vor Präsidentenpalast gegen Zuma (GettyImages/AFP/G. Guercia)

Die Rücktritts-Forderungen werden schärfer

Zuma gerät wegen anhaltender Korruptionsvorwürfen immer stärker unter Druck. Ein Gericht in Pretoria ordnete am Mittwoch an, einen Untersuchungsbericht von Ex-Ombudsfrau Thuli Madonsela zu seiner Beziehung zu einer mächtigen Unternehmerfamilie zu veröffentlichen. Darin fordert die inzwischen abgelöste Anti-Korruptions-Beauftragte Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft wegen möglicher "Straftaten". Vor dem Präsidentenpalast in Pretoria verlangten tausende Demonstranten Zumas Rücktritt.

Der Bericht sollte ursprünglich schon Mitte Oktober veröffentlicht werden, doch Zuma und der ebenfalls beschuldigte Minister David van Rooyen hatten dies zunächst per Eilantrag verhindert. Am Mittwoch zogen Zumas Anwälte ihre Beschwerde dann aber überraschend zurück. Das Gericht ordnete daraufhin an, den Bericht zu veröffentlichen.

Bericht mit 355 Seiten

Madonsela hatte Zuma im Oktober kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit zu den Vorwürfen befragt. In ihrem 355 Seiten langen Untersuchungsbericht kommt sie zu dem Schluss, dass an der Staatsspitze offenbar "Straftaten begangen wurden". Sie fordert deshalb Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft. Zuma soll der Unternehmerfamilie Gupta unter anderem erlaubt haben, Einfluss auf die Entlassung und Ernennung von Ministern sowie von Vorstandsmitgliedern staatlicher Konzerne zu nehmen. Zudem geht es um mutmaßliche Bestechung bei der Vergabe von Aufträgen an Firmen der indischstämmigen Familie.

Nach Einschätzung von Madonsela hat Zuma durch seine Beziehung zu den Guptas möglicherweise gegen die ethischen Vorgaben für Regierungsmitglieder verstoßen. Sie wirft ihm außerdem vor, bei der "Auswahl und Ernennung von Ministern" nicht "rechtmäßig" vorgegangen zu sein.

rk/kle (dpa, afp, rtre)

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