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Europa

Demokratischer Hindernislauf in Serbien

In Serbien stehen Präsidentschafts-Wahlen an – wieder einmal. Es ist der dritte Anlauf innerhalb von 13 Monaten. Die letzten beiden Wahlen waren an zu niedriger Wahlbeteiligung gescheitert.

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Aussichtsreicher Kandidat:
Dragoljub Micunovic

Seit der letzten Präsidentschaftswahl ist viel passiert: Nach monatelangen Verhandlungen wurde Anfang des Jahres die Bundesrepublik Jugoslawien in den Staatenbund Serbien-Montenegro umstrukturiert. Im März wurde die Leitfigur der Reformbewegung in Serbien, Ministerpräsident Zoran Djindjic, von Heckenschützen ermordet. Es folgte eine Zeit der Geschlossenheit innerhalb des zerstrittenen Regierungs-Bündnisses DOS, der Ausnahmezustand wurde verhängt, einige der mutmaßlichen Attentäter gefasst. Doch im Sommer brach erneut Streit zwischen den regierenden Parteien los. Mittlerweile hat sich DOS auf vorgezogene Parlaments-Wahlen geeinigt.

"Alter Weiser"

Zunächst stehen aber Präsidentschaftswahlen an: Die DOS-Koalition schickt Dragoljub Micunovic als Kandidaten ins Rennen. Der jetzige Sprecher des Parlaments von Serbien-Montenegro gilt als "alter Weiser" und "großer Versöhner". So tritt er auch in diesem Wahlkampf auf – mit der Botschaft an die Wähler, sie mögen bitte zahlreich an die Urnen gehen, damit die Wahl nicht wieder an zu niedriger Beteiligung scheitert. Micunovic betont immer wieder, er werde sich sofort für vorgezogene Parlamentsneuwahlen stark machen.

Dass die DOS-Koalition wegen interner Streitigkeiten und Affären von Spitzenpolitikern an Ansehen eingebüßt hat, versucht der oppositionelle Präsidentschaftskandidat Tomislav Nikolic zu nutzen. Er ist Vize-Chef der extrem-nationalistischen Radikalen Partei. Neben Micunovic gilt Nikolic als aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Präsidenten. Allerdings hat Nikolic mit seiner Vergangenheit zu kämpfen: Seine Partei war lange Zeit Koalitions-Partner von Slobodan Milosevic, und Partei-Chef Vojislav Seselj wartet seit Anfang des Jahres auf den Prozess-Beginn vor dem Haager Kriegsverbrecher-Tribunal.

Stichwahl wahrscheinlich

Die übrigen teilweise völlig unbekannten vier Kandidaten werden, Umfragen zufolge, die erste Runde dieser Präsidentschafts-Wahl wahrscheinlich nicht überstehen. Sie könnten aber, indem sie Wähler mobiliseren, zum Erfolg der Wahl beitragen.

Wenn im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erringt, wird es zwei Wochen später eine Stichwahl zwischen den zwei Bestplatzierten geben. Dass es dazu kommt, ist wahrscheinlich. Voraussetzung dafür aber: Mehr als die Hälfte der rund 6,5 Millionen Stimmberechtigten geht am Sonntag (16.11.) wählen. Jüngste Umfragen zeigen, dass das Erreichen der Quote von 50 Prozent immer wahrscheinlicher wird. Für die Stichwahl ist übrigens keine Mindest-Wahlbeteiligung mehr nötig.