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Fokus Osteuropa

Demokratische Kräfte Tschetscheniens vereinen sich

In Tschetschenien ist zur Vorbereitung auf die Parlamentswahl im November ein Koordinationsrat demokratischer Kräfte gegründet worden. Moskauer Politiker und Menschenrechtler unterstützen ihre tschetschenischen Kollegen.

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Die zerstörte Stadt - Grosny in Tschetschenien

Die Demokraten sind bereit, um Tschetschenien zu kämpfen, hieß es auf einer Pressekonferenz in Moskau am 2. August, auf der die Pläne der tschetschenischen Demokraten vorgestellt wurden. In der Republik Tschetschenien wurde ein Koordinationsrat der demokratischen Kräfte gebildet. Dem Vorsitzenden dieses Rates, Musa Sadajew, zufolge gehören dem Rat alle demokratischen Strukturen an - zugelassene und auch nicht zugelassene. Er sagte: "Alle Demokraten verstehen, dass der einzige Weg zum Sieg bei den Parlamentswahlen in Tschetschenien allein die Vereinigung ist. Uns ist das erfolgreich gelungen. Unser Volk hat eine demokratische Tradition. Wir wollen die Gesetzlosigkeit und das Chaos, das seit 15 Jahren in der Republik Tschetschenien herrscht, überwinden. Wir wollen möglichst alle Probleme lösen, die mit der Entführung und Ermordung von Menschen, mit Diebstahl, mit zu Unrecht verurteilten Tschetschenen in ganz Russland und auch mit Vermissten zusammenhängen."

"Einwohner Tschetscheniens am Ende"

Die tschetschenischen Vertreter betonten, die Entwicklung der Bürgergesellschaft verlaufe in der Republik dynamisch. Leider sei dies aber nicht auf das wachsende Bewusstsein des Volkes zurückzuführen, sondern auf die Ausweglosigkeit. Abdullah Istamulow, der das unabhängige Zentrum Strategija vertritt, sagte, die Einwohner Tschetscheniens seien am Ende. Er unterstrich: "Wie sie wissen, ist die Lage bei uns sehr schwierig. Deswegen führen uns Menschenrechtler an. Die Menschenrechtsverletzungen stehen an erster Stelle."

Bedeutung für ganz Russland

Als historisch bedeutend bezeichnete die Vereinigung der Demokraten für den Parlamentswahlkampf in Tschetschenien die Führerin der russischen Bewegung Unsere Wahl, Irina Chakamada. Sie sagte: "Die Staatsmacht ist nicht transparent. Sie verletzt die Menschenrechte und hört nicht auf die Gesellschaft. Sie möchte mit ihr auch nicht Frieden schließen, sondern sie manipulieren. Sie kann sich irgendwie noch auf der föderalen Ebene halten. Aber dort, wo sich die Lage zuspitzt und reale effektive Entscheidungen notwendig sind, scheitert sie."

Chakamada meint, eine Lage wie im heutige Tschetschenien drohe ganz Russland: "Tatsächlich gibt es schon das Souveränitätsproblem, aber das kommt nicht davon, dass es zu viele Demokraten gibt, sondern weil es keine Demokratie gibt. Für uns ist diese Vereinigung auch wichtig, weil auf der föderalen Ebene die vereinigten Demokraten nicht gewinnen können, wenn es uns nicht gelingt, dies auch bei regionalen Wahlen umzusetzen."

Hauptziel Frieden

Wladimir Ryschkow, Mitglied des politischen Rates der Republikanischen Partei Russlands, ist überzeugt, dass Frieden in Tschetschenien nicht ohne Parlamentswahlen erreicht werden könne. Er betonte: "Wir setzen sehr auf diese Parlamentswahl, nicht wegen eines Sieges, wobei er uns natürlich wichtig wäre. Unser Hauptziel ist Frieden in Tschetschenien und die Normalisierung des Lebens dort."

Jekaterina Abramowa, Moskau
DW-RADIO/Russisch, 2.8.2005, Fokus Ost-Südost

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