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Fokus Südosteuropa

Demokratie ohne EU-Perspektive in Gefahr

Präsident Tadic plädiert für eine greifbare EU-Perspektive Serbiens. Nur das könne Demokratie dauerhaft sichern. Diplomaten sagen, dies könne sehr lange dauern und warnen vor zu hohen Erwartungen.

Leuchtturm auf dunkelblaufem Grund, der auf ein EU-Sybol auf dem Boden zeigt (Foto: EU)

Belgrad braucht einen langen Atem bis Brüssel

Der Prozess der Eurointegration Serbiens werde nicht im Eiltempo vonstatten gehen, auch wenn Belgrad in den vergangenen Jahren Fortschritte gemacht habe, so das Resümee einer Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Belgrad unter dem Titel "Wie viele Schritte zur EU".

Serbiens Präsident sagte, sein Land habe "die höchste Stufe der Demokratisierung in seiner Geschichte" erreicht. Es habe aber noch nicht den kritischen Punkt überwunden, von dem aus der Demokratisierungsprozess unumkehrbar sei. Tadic zufolge wird dies erst dann der Fall sein, wenn Serbien einen genauen Zeitpunkt für den EU-Beitritt erhalten würde.

"Point of no return" nicht erreicht

Porträt des serbischen Präsidenten Boris Tadic (Foto: dpa)

Serbiens Präsident gibt sich nicht schnell zufrieden

Tadic führte dies näher aus: "Erst in dem Moment, wenn ganz klar ist, dass Serbien ein oder zwei Jahre später Mitglied der EU wird, können wir auch mit tiefgreifenden Reformen und Wertänderungen zufrieden sein."

Andere Staaten hätten diese Reformen schon lange vor Serbien begonnen: "Sie haben Energie hineingesteckt, ihre Visionen, ihr Werk und wie Zoran Djindjic auch sein Leben", sagte Tadic.

Er betonte, dass eine EU-Perspektive auch die Ansiedlung ausländischer Direktinvestitionen beschleunigen würde, und drückte die Hoffnung aus, dass deutsche Investoren in Serbien einen führenden Platz einnehmen. Die Erfahrung, dass eine EU-Annäherung auch Arbeitsplätze schafft, könnte dann auch die Arbeit der reformorientierten serbischen Politiker erleichtern.

Kein Sprint sondern ein Marathon

Porträt des deutschen Botschafters in Belgrad Wolfram Maas (Foto: dpa)

Deutscher Botschafter berteit die Serben auf Langstreckenlauf" vor

Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Belgrad Wolfram Maas lobte den demokratischen Fortschritt Serbiens, wies jedoch darauf hin, dass der EU-Annäherungsprozess langwierig sei. "Ich möchte niemanden erschrecken, aber bei der EU-Annäherung können wir unabhängig vom Kandidaten nicht von einem Sprint sprechen, sondern von einem Marathon beziehungsweise Langstreckenlauf", erklärte Botschafter Maas.

Die Mitgliedschaft Serbiens in der EU hänge davon ab, in welchem Maße und in welchem Tempo es gelingen wird, sein Justiz- und Verwaltungsstrukturen zu reformieren, die Korruption und die organisierte Kriminalität auszumerzen und die Menschenrechte zu achten.

Der stellvertretende Regierungschef Serbiens für die Eurointegration Bozidar Djelic setzte sich vor diesem Hitnergrund ehrgeizige Ziele. Belgrad hoffe, dass das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) in den kommenden sechs Monaten ratifiziert werde. Nur dann könne Serbien bis zum Jahresende den Kandidatenstatus bekommen. Seiner Vorstellung nach soll das Land die Aufnahmeverhandlungen baldmöglichst beginnen und schon bis Ende 2012 den gesamten gesetzlichen Rahmen in Serbien an die europäischen Standards anpassen.

Dieser Zeitplan könnte aber bereits an der ersten Hürde scheitern. Bislang blockieren die Niederlande noch die SAA-Ratifizierung, da sie zunächst eine Auslieferung des gesuchten Kriegsverbrechers Ratko Mladic verlangen.

Autoren: Dinko Gruhonjic / Mirjana Dikic

Redaktion: Fabian Schmidt