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Wirtschaft

Defizitverfahren gegen Portugal und Kroatien beendet

Die EU-Kommission stellt die Verfahren gegen Portugal und Kroatien wegen überhöhter Defizite ein. Beide Länder hätten ihr Haushaltsdefizit wieder unter die in der EU erlaubte Grenze der Wirtschaftsleistung gebracht.

Damit stehen nur noch vier Länder unter verschärfter Beobachtung: Frankreich, Spanien, Griechenland und Großbritannien. Das Vereinigte Königreich, das vor dem Abschied aus der EU steht, hat als Nicht-Mitglied der Euro-Zone ohnehin keine härtere Gangart aus Brüssel zu befürchten.

Frankreich wird im kommenden Jahr nach Angaben der EU-Kommission nur dann über der Drei-Prozent-Grenze liegen, wenn die neue Regierung in Paris keine Reformen in Angriff nimmt. Für Griechenland, in dem bis Sommer kommenden Jahres ein Hilfsprogramm läuft, gelten Sonderregeln. Spanien leidet noch immer unter den Folgen der Schuldenkrise und war voriges Jahr wie Portugal nur knapp einer Strafe aus Brüssel wegen seines hohen Defizits entkommen.

Strukturreformen angemahnt

Die EU-Kommission warnte zugleich Rumänien, dass sich das osteuropäische Land signifikant vom Konsolidierungspfad wegbewege. Zu Italien äußerte sich die EU-Behörde in ihren länderspezifischen Empfehlungen zufrieden über die jüngsten Maßnahmen zur Straffung des Haushalts 2017 und sah deshalb von weiteren Schritten wegen des hohen Schuldenstands des Landes ab.

Insgesamt rief die Kommission alle EU-Länder auf, den wirtschaftlichen Aufschwung für Strukturreformen, Investitionen und Haushaltskonsolidierung zu nutzen.

ul/sti (rtr, afp)

 

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