De Maizière bestätigt Probleme
2. März 2013
Hellmut Königshaus sieht erhebliche Missstände beim Bundeswehr-Einsatz in der Türkei, wie aus einem Bericht an den Verteidigungsausschuss hervorgeht. In dem Schreiben schildert der Wehrbeauftragte des Bundestags seine Eindrücke von einem Truppenbesuch im NATO-Partnerland Türkei vor wenigen Tagen.
Die Zusammenarbeit mit der türkischen Seite werde "überwiegend als problematisch empfunden", heißt es in dem Papier. Auch die hygienischen Zustände in dem Lager, in dem die Soldaten untergebracht sind, werden beklagt.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière, der die deutschen Soldaten am Samstag vor einer Woche in der Türkei besucht hatte, räumte ein, dass er von den Problemen wisse. "Natürlich habe auch ich bei meinem Besuch in der Türkei gewisse Probleme wahrgenommen, obwohl ich eher die Schokoladenseite gezeigt bekomme", sagte der Minister eine Woche nach seiner Stippvisite im osttürkischen Kahramanmaras der Zeitung "Bild am Sonntag". Es müsse aber beachtet werden, "dass die Traditionen unterschiedlich sind".
Königshaus: "Kontakt zu deutschen Soldaten nicht gern gesehen"
Königshaus verweist in seinem Bericht unter anderem auf einen Vorfall am Rande des Besuchs von de Maizière, der seiner Auffassung nach "symptomatisch" ist. Demnach stoppte eine deutsche Feldjägerin das Fahrzeug eines türkischen Generals, um die Durchfahrt der Ministerkolonne zu ermöglichen. Der General sei ausgestiegen und habe mehrere deutsche Soldaten beiseite geschubst, darunter auch die Feldjägerin. Diese habe später über Prellungen geklagt.
Der Wehrbeauftragte der Bundesregierung führt in seinem Bericht noch weitere Missstände auf, und er schreibt, die türkische Armee sehe den Kontakt zu deutschen Soldaten "offenbar ungern". Türkische Soldaten, die dennoch Kontakt mit deutschen Soldaten aufnähmen, würden durch ihre Vorgesetzten "gemaßregelt".
Königshaus spricht zudem von "erheblichen Beanstandungen" bei der Hygiene. Der Boden in der Unterkunft sei mit Schlamm verschmiert gewesen. Zudem seien die Toilettenschüsseln stark verdreckt gewesen. Die meisten Toiletten verfügten nicht über eine Wasserspülung.
Verteidigungsminister verspricht Verbesserungen
De Maizière versprach nun, dass sich die Bedingungen für den Einsatz bald verbessern. Er betonte, die Bundeswehr habe zunächst dafür sorgen müssen, dass sie ihren Auftrag erfüllen könne. Jetzt gehe es darum, die Bedingungen zum Beispiel im Sanitärbereich zu verbessern. Der Verteidigungsminister sagte am Rande einer Veranstaltung des Reservistenverbandes in Königsbronn, die deutschen Einsatzkräfte in der Türkei seien in einem Lager untergebracht, das gar nicht für so viele Personen gedacht gewesen sei. Schon in Kürze würden neue Unterkünfte fertiggestellt. "Wenn diese Unterkünfte fertig sind, wird sich vieles, was da vorgetragen worden ist, ändern", so der CDU-Politiker.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kritisierte, solche Auseinandersetzungen zwischen türkischen und deutschen Soldaten, wie sie Königshaus schildere, dürften nicht passieren. Aber man müsse berücksichtigen, dass die Bundeswehr in einer türkischen Kaserne untergebracht sei. Da sei es für einen türkischen Oberst keine einfache Situation, wenn er dort nicht mehr das Kommando habe, so Gabriel in Berlin. Deshalb bedürfe es einer engeren Abstimmung - immer auch im Bewusstsein, dass "zwei völlig unterschiedliche Kulturen aufeinander treffen".
Rund 300 Bundeswehrsoldaten sind seit Januar in der Osttürkei stationiert. Sie gehören zu einer NATO-Mission mit Patriot-Flugabwehrraketen, die die Türkei vor möglichen Angriffen aus dem benachbarten Syrien schützen soll.
kis/as (dpa, afp)