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Aktuell Deutschland

De Maizière weist jede Schuld von sich

Thomas de Maizière verteidigt seine Entscheidung zum Stopp des Drohnen-Projekts "Euro Hawk". Zwar habe es Fehler gegeben - aber vor allem bei anderen, sagte der Verteidigungsminister im Untersuchungsausschuss.

Im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Euro Hawk-Affäre hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. In seiner Stellungnahme hob er hervor, dass er zwar früher von Problemen bei der Aufklärungsdrohne gewusst habe. "Sie wurden mir aber immer als lösbar dargestellt", sagte er. Erst am 13. Mai 2013 habe sich dies wegen der berechneten hohen Mehrkosten für die Zulassung der Drohne geändert.

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De Maizière vor Drohnen-Ausschuss

De Maizière schob die Verantwortung für das Scheitern des Entwicklungsprojektes und Fehler im Projektverlauf zum einen auf frühere Regierungen. Zum anderen führte er mangelnde Information durch untere Dienststellen über Zulassungsprobleme im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Behörden als Gründe an.

Immense Kosten

"Die Probleme wurden zu Beginn des Projekts und im Projektverlauf unterschätzt", sagte er. So seien die Zulassungsprobleme für die Aufklärungsdrohne bereits beim Start des Projekts bekannt gewesen, zumal nicht einmal in den USA eine Zulassung vorgelegen habe. "Bei meinem Amtsantritt im Jahr 2011 waren bereits 85 Prozent der Gesamtsumme ausgegeben oder verplant", sagte de Maiziere zudem zu dem Vorwurf, der späte Stopp habe den Schaden vergrößert.

De Maizière rechtfertigte deshalb die Entscheidung, sich erst im Mai gegen die Beschaffung der Drohnen entschieden zu haben. Erst dann sei klar gewesen, dass die Kosten für eine Zulassung immens gewesen wären.

"Ganz, ganz schwach"

Der Linken-Abgeordnete Jan van Aken kritisierte die Aussagen de Maizières. "Er gibt sich wie immer als Macher. Aber das Statement war inhaltlich eigentlich ganz, ganz schwach. Ich habe das Gefühl, der Minister kennt das Wort Selbstkritik gar nicht", sagte er am Rande der Sitzung.

Unmittelbar vor der Anhörung de Maizières tauchte ein neuer Hinweis auf, wonach de Maizière weit früher von den Problemen bei dem Projekt gewusst haben soll. Die "Berliner Zeitung" berichtete, er habe schon im Dezember 2012 entsprechende Informationen in einem Ministeriumsvermerk markiert. Das mehrere Hundert Millionen Euro teure Euro Hawk-Vorhaben gilt als eines der größten gescheiterten Rüstungsprojekte.

mm/det (dpa, afp, rtr)

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