De Maizière: Verbindliche Regeln für Altersprüfung bei Flüchtlingen | Aktuell Deutschland | DW | 03.01.2018
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Jugendliche Flüchtlinge

De Maizière: Verbindliche Regeln für Altersprüfung bei Flüchtlingen

Bundesinnenminister de Maizière sieht in der medizinischen Altersfeststellung eine Möglichkeit, um Zweifel aus dem Weg zu räumen. Allerdings müsse es dafür verbindliche und schärfere Vorgaben an die Jugendämter geben.

Die belastbare Feststellung des Alters sei eine zwingend notwendige Maßnahme, um die rechtlich gebotene Unterscheidung zwischen der Behandlung als Kind oder Jugendlicher auf der einen und als Erwachsener auf der anderen Seite vornehmen zu können, erklärte Bundesinnenminister de Maizière (Artikelbild) in Berlin. Es sei nicht zu viel verlangt, wenn die Betroffenen sich aktiv an der Feststellung ihres Alters beteiligen müssten. Dies könne etwa durch die Vorlage amtlicher Dokumente erfolgen. "In allen anderen Fällen müssen wir aber nach meiner Überzeugung den richtigerweise zuständigen Jugendämtern verbindlich vorgeben, was zu tun ist", sagte de Maizière.

Medizinische Altersprüfung unter strengen Auflagen

Der CDU-Politiker unterstrich, es könne nicht ins Belieben einzelner Behörden gestellt sein, wann Zweifel angenommen und Maßnahmen eingeleitet würden.

"Vielmehr sollte klar geregelt werden, dass in allen Fällen, in denen kein offizielles und echtes Dokument vorgelegt werden kann, auf anderem Weg, soweit geboten auch durch ärztliche Untersuchung, das Alter festgestellt werden muss", sagte de Maizière. Das Sozialgesetzbuch müsse entsprechend angepasst werden. Richtig sei es, die Aufgabe der Altersprüfung bei den Jugendämtern zu belassen, die die notwendige Expertise im Umgang mit Kindern und Jugendlichen besäßen.

Die Bundesärztekammer lehnt ärztliche Untersuchungen wie das Röntgen des Handgelenks ab und bezeichnet sie als "Eingriff in die körperliche Unversehrtheit". Die Debatte über Alterstests war nach dem gewaltsamen Tod einer 15-Jährigen im pfälzischen Kandel in der vergangenen Woche neu entbrannt. Als tatverdächtig gilt ihr Ex-Freund, ein Flüchtling aus Afghanistan, der nach offiziellen Angaben 15 Jahre alt ist. Der Vater der Jugendlichen hatte dies in der "Bild"-Zeitung angezweifelt.

bri/sam (epd, rtr)