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Europa

De Maizière steht zu NATO-Drohnenprojekt

Beim Verteidigungsminister-Treffen in Brüssel hat Thomas de Maizière einen Ausstieg aus dem NATO-Drohnenprogramm AGS ausgeschlossen. Der Ausstieg Deutschlands aus dem "Euro Hawk"-Projekt werde aber Folgen haben.

Sparen ja, aber richtig. Diese Losung gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zu Beginn des Treffens der Verteidigungsminister am Dienstag (04.06.2013) in Brüssel aus. Ihm sei klar, dass die Haushalte der meisten Bündnismitglieder stark angespannt seien. Doch er fügte hinzu:  "Im Militärbereich darf nicht überproportional gespart werden. Denn wenn wir nicht in die Kapazitäten investieren, die wir brauchen, könnten wir unsere militärischen Fähigkeiten und unsere politische Glaubwürdigkeit gefährden."

Es ist dies ein Aufruf, den die Regierungen seit Jahren zu hören bekommen. Und er ist regelmäßig verbunden mit der amerikanischen Klage, die Europäer trügen nicht genügend Verantwortung.

Cyber-Diskussion erst am Anfang

de Maizière vor Mikrophonen (Foto: Reuters)

De Maizière in Brüssel: "Wir bleiben vertragstreu"

Ein Bereich, in den die NATO mehr investieren will und muss, ist der Schutz gegen Cyber-Angriffe. Rasmussen warnte vor zunehmenden Attacken sowohl auf die NATO-eigenen Datennetze als auch auf die Netze nationaler Infrastruktur wie Versorgungseinrichtungen und wichtige Industrieunternehmen. "Wir müssen herausfinden, was wir mehr tun können", meinte Rasmussen. Das klang noch nicht nach einem genauen Plan.

Tatsächlich steht die NATO erst ziemlich am Anfang ihrer Diskussion. Deutschlands Verteidigungsminister Thomas de Maizière meinte, zunächst müsse die NATO ihre eigene Infrastruktur schützen. Schwieriger sei aber die Frage: "Was ist, wenn nationale Kernfähigkeiten nicht Teil der Streitkräfte, aber für den Betrieb der Streitkräfte wichtig sind?" Die Frage sei dann, welche Rolle die NATO spielen solle. Nach deutscher Auffassung sollten "die nationalen Regelungen zuständig sein". Doch es gelte, die Schnittstellen zur NATO zu definieren. De Maizière gab zu, das sei eine Aufgabe für die Zukunft, und es gebe hier innerhalb der NATO noch keine klaren Zuständigkeiten.

NATO-Drohnenprojekt AGS verschiebt sich

Der Minister wollte mit seinen NATO-Amtskollegen auch über die möglichen Konsequenzen der deutschen Entscheidung sprechen, die Aufklärungsdrohne Euro Hawk aufzugeben. Am Mittwoch (05.06.2013) muss sich de Maizière vor dem Bundestag zu dem gescheiterten "Euro Hawk"-Projekt und zu den damit entstehenden Kosten äußern. In Deutschland steht er deswegen stark unter Druck.

De Maizière sagte, er habe seine NATO-Kollegen sofort nach der Entscheidung informiert. Konsequenzen für das parallele NATO-Aufklärungsdrohnenprojekt AGS, an dem Deutschland beteiligt ist, räumte er ein. "Sicher wird das, was in Deutschland geschehen ist, nicht ganz ohne Auswirkungen auf AGS sein." Ein deutscher Ausstieg kommt für ihn aber nicht infrage: "Wir bleiben vertragstreu." De Maizière hatte Euro Hawk wegen der fehlenden Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt. Die NATO will fünf Drohnen vom Typ "Global Hawk", dem Grundmodell der Aufklärungsdrohne, anschaffen.

De Maizière sprach von einem Zeitplan, der deutlich nach hinten gerückt sei, auf etwa 2018. Dazu hat Deutschland 480 Millionen Euro zugesagt. Die Kosten für das geplatzte "Euro Hawk!-Projekt belaufen sich auf fast 600 Millionen Euro.

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