De Maizière spricht sich für Antisemitismusbeauftragten aus | Aktuell Deutschland | DW | 17.12.2017
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Deutschland

De Maizière spricht sich für Antisemitismusbeauftragten aus

Der Zentralrat der Juden und der Expertenkreis Antisemitismus im Bundestag hatten schon seit längerem einen Antisemitismusbeauftragten gefordert. In der nächsten Bundesregierung könnte das Amt geschaffen werden.

Nach dem Willen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (Archivbild) soll es bald einen Antisemitismusbeauftragten auf Bundesebene geben. "Nicht nur aufgrund der jüngsten Vorfälle halte ich es für richtig, einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen", sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag". Dies habe auch die unabhängige Expertenkommission beim Innenministerium empfohlen.

Er beobachte die Zunahme antisemitischer Hetze mit Sorge, so der geschäftsführende Minister weiter: "Jede antisemitisch motivierte Straftat ist eine zu viel und eine Schande für unser Land." Es gehe dabei aber auch um die "Zunahme von abschätzigen Bemerkungen, unpassenden Witzen und diskriminierendem Verhalten gegen unsere jüdischen Mitbürger". Judenfeindlichkeit dürfe in Deutschland nie wieder um sich greifen, machte de Maizière deutlich.

De Maiziére: Härteres Vorgehen gegen israelfeindliche Demonstranten

Der Innenminister sprach sich auch für ein härteres Vorgehen gegen israelfeindliche Demonstranten aus: "Wir können nicht dulden, wenn Fahnen eines Staates öffentlich verbrannt werden. Es ist das symbolische Vernichten des Existenzrechts eines Landes." Hier sollte wenn möglich polizeilich eingegriffen werden.

Demonstranten verbrennen Fahne mit Davidstern in Berlin (picture-alliance/dpa/Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V.)

Demonstranten verbrennen eine Fahne mit Davidstern in Berlin (Archivbild)

Aus Protest gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, waren bei einer Kundgebung vor der US-Botschaft in Berlin Ende vergangener Woche israelische Fahnen verbranntworden. Bei einer Demonstration im Berliner Stadtteil Neukölln war ebenfalls eine israelische Flagge angezündet worden.

Knobloch: Ein offener, aggressiver Judenhass auf deutschen Straßen

Einen Antisemitismusbeauftragten im Kanzleramt forderte auch Charlotte Knobloch. Jüdische Menschen müssten um Leib und Leben fürchten, sagte die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Auf deutschen Straßen entlade sich ein offener, aggressiver Judenhass. Ein Mob aus meist arabischen Jugendlichen und türkischen Nationalisten tobe sich ungehindert aus. "Hier geht es nicht um Trump oder Jerusalem, sondern um blanken Antisemitismus, der durch nichts zu rechtfertigen ist, und für den es in Deutschland keinen Raum geben darf", erklärte Knobloch. Auch die muslimischen Gemeinden und Verbände seien in der Pflicht, Judenhass zu ächten und zu bekämpfen, so die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland. 

sti/ww/jj (afp, epd, kna)

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