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Eckwertebeschluss der Bundesregierung

Dauerhaft höherer Etat geplant

Die Deutsche Welle soll dauerhaft deutlich mehr Geld erhalten: Staatsministerin Monika Grütters will den Betriebshaushalt des deutschen Auslandssenders für das Haushaltsjahr 2018 um 20,7 Millionen Euro kräftig erhöhen.

Zudem soll der Bundeszuschuss für Investitionen um fünf Millionen angehoben werden. Das sieht der Eckwertebeschluss der Bundesregierung zum 1. Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2018 vor. Damit werden die Aufwüchse aus der letzten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den DW-Betriebshaushalt konsequent fortgeschrieben.

Intendant Peter Limbourg: „Der vorgesehene Budgetaufwuchs ist die höchste Form der Anerkennung für die Arbeit der Deutschen Welle. Ich danke der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Monika Grütters und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble für diese großartige Unterstützung. Das versetzt die DW in die Lage, noch besser auf die Herausforderungen zu reagieren, vor denen unser Land international steht.“ Beispielhaft nannte der Intendant die Stärkung der DW-Angebote auf Türkisch und Russisch. Auch die Berichterstattung in afrikanischen Sprachen sowie in den wichtigsten Landessprachen Afghanistans, Dari und Paschtu, über Fluchtursachen und Migration könne damit nachhaltiger gestaltet werden. 

Von den zusätzlichen Mitteln sind dauerhaft 14,5 Millionen Euro für das Programm und anteilig 6,2 Millionen Euro zum Ausgleich von Mehrausgaben im Personalbereich vorgesehen. Zudem sollen auch 2018 und 2019 jeweils fünf Millionen Euro für Investitionen bereitgestellt werden. Damit läge der Etat bereits jetzt – vor Abschluss des parlamentarischen Verfahrens – um elf Millionen höher als der des Jahres 2016.

Peter Limbourg: „Ich freue mich sehr, dass die Bundesregierung die Bedeutung einer verlässlichen, weltweit präsenten medialen Stimme aus Deutschland unterstreicht. In Zeiten von Fake News und Desinformation, von internationalen Spannungen und Konflikten ist das nach innen und außen ein starkes Signal.“ Noch nie habe sich ein Kulturstaatsminister so vehement für die DW eingesetzt wie Monika Grütters, hob der Intendant hervor. 

Der Eckwertebeschluss der Bundesregierung muss allerdings zunächst in den 1. Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 einfließen und nach den Bundestagswahlen auch im 2. Regierungsentwurf und den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 berücksichtigt werden.

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