Schwieriges Erinnern
5. Februar 2008
Über zwölf Millionen Deutsche wurden zwischen 1945 und 1950 aus ihrer Heimat vertrieben. Hunderttausende starben auf der Flucht aus Ostpreußen, Schlesien, Pommern oder dem Sudetenland. Sie waren späte Opfer des Kriegs, den Adolf Hitler am 1. September 1939 mit dem Angriff auf Polen begonnen hatte.
Wie darf wo erinnert werden?
Im Jahr 2000, ein halbes Jahrhundert danach, beschloss der Deutsche Bund der Vertriebenen (BdV), unter der Vorsitzenden Erika Steinbach, eine Erinnerungsstätte für das Phänomen zu schaffen. Die Stiftung "Zentrum gegen Vertreibungen" trieb den Bau eines Mahnmals in Berlin voran. Doch die damalige Regierung aus SPD und den Grünen lehnte dies ab. Kanzler Gerhard Schröder mahnte zur Rücksicht auf die Bedenken der Nachbarn im Osten und wollte sich nicht dem Vorwurf der Geschichtsklitterung aussetzen.
Der rot-güne Gegenentwurf sah hingegen eine Gedenkstätte außerhalb Deutschlands vor, für Vertriebene europaweit, gemeinsam errichtet mit Deutschlands Nachbarländern. Das frisch gegründete "Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität" sollte die Pläne ausarbeiten. Dagegen favorisierte die oppositionelle CDU die ursprüngliche Variante des BdV.
Große Koalition will Vertreibung ächten - von Berlin aus
Unter Angela Merkel einigte sich die neue CDU-SPD-Regierung im Koalitionsvertrag von 2005 auf einen Kompromiss. Ein "sichtbares Zeichen" gegen Vertreibung sollte jetzt doch in der deutschen Hauptstadt beheimatet sein. Wichtigster Bestandteil: eine Dauerausstellung mit Schwerpunkt auf die Vertreibung der Deutschen, mit einem weiteren Akzent auf gesamteuropäische Aspekte von Flucht und Zwangs-Exil. Vorbild ist die Ausstellung "Flucht, Vertreibung, Integration", die das Bonner Haus der Geschichte 2005 zeigte.
"Unsere Nachbarn sind eingeladen, sich an der Konzeption zu beteiligen", heißt es auf der Internetseite von Staatsminister Neumann. Für die unselbständige Stiftung unter Obhut des Deutschen Historischen Museums hat der Bundestag bereits 750.000 Euro bewilligt.
Täter zu Opfern?
In Polen und Tschechien ist das Projekt seit Jahren ein Reizthema. Die Deutschen wollten damit aus Tätern Opfer machen, tönte es aus Warschau, vor allem nach dem Rechtsruck unter dem Regierungsdoppel der Gebrüder Kaczynski. Für starke Ressentiments sorgt nach wie vor, dass eine Dokumentationsstätte auf die Initiative von Erika Steinbach zurückgeht. Als Vorsitzende des Deutschen Bunds der Vertriebenen gilt sie als Symbol für einen deutschen Revisionismus.
In den Augen der Kritiker reicht das "Sündenregister" ihrer Organisation von der Ablehnung der Entspannungspolitik gegenüber Osteuropa bis zu Entschädigungsforderungen für ehemals deutsche Gebiete. Immerhin hat Steinbach den Verband von solch anachronistischen Tendenzen befreit, aber für Polen und Tschechen ist sie nach wie vor ein Rotes Tuch. Deshalb soll sie auf Wunsch der SPD auch keine Rolle mehr im neuen Vertriebenen-Projekt der Bundesregierung spielen.
Tusk: Keine Zustimmung, aber Dialog
Dass vom "sichtbaren Zeichen" zur Vertrieben-Erinnerung immer noch nichts sichtbar ist, liegt in erster Linie am Regierungswechsel in Polen im November 2007. Die Berliner Koalition hatte eine Verabschiedung im Kabinett deshalb aufgeschoben. Denn im Gegensatz zum nationalkonservativen Hardliner Jaroslaw Kaczynski signalisiert sein liberaler Nachfolger Donald Tusk Gesprächsbereitschaft, wenn auch keine Zustimmung zum Projekt.
Bei seinem ersten Amtsbesuch in Deutschland schlug Tusk anstatt einer Erinnerungsstätte in Berlin ein Museum des Zweiten Weltkriegs in internationaler Kooperation in Danzig vor. "Eine interessante Idee", so die diplomatische Antwort von Bundeskanzlerin Merkel, allerdings könne dies keine Alternative zum deutschen Projekt sein. Dies werde man weiterverfolgen. Allerdings soll eine deutsche Delegation nach Warschau reisen, um die polnische Seite genauer zu informieren und günstigstenfalls zur Mitarbeit zu bewegen - die Mission von Kulturstaatsminister Bernd Neumann.
Experte: Polnische Zurückhaltung muss nicht schlecht sein
Gesine Schwan, die Polen-Beauftragte der Bundesregierung, hält ein gemeinsames deutsch-polnisches Vorgehen für ungeeignet. Die Deutschen könnten "nicht den doppelten Anspruch haben, dass dies doch eigentlich eine deutsche Erinnerungsstätte sein soll und zugleich ein deutsch-polnisches Brückenwerk." Dieter Bingen vom Deutschen Polen-Institut ist ebenfalls skeptisch, dass sich polnische Wissenschaftler beteiligen werden. "Lieber Draußenbleiben und verständnisvoll, aber kritisch begleiten, das kann ich mir als die bevorzugte polnische Haltung vorstellen." Und das könne den emotionalen Diskurs unter den Nachbarn sogar entgiften, glaubt der Instituts-Leiter: So entgehe die Regierung Tusk nämlich dem Druck von Teilen der polnischen Presse und Opposition.