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Politik

Das Scheitern eines Friedensplans

Die Straßenkarte zum Frieden in Nahost war 2003 ein ständiges Medienthema. Trotz dieser Karte kam der Friedensprozess nicht in Gang. Peter Philipp nennt die Gründe.

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Im Nahost-Konflikt ist kein Frieden in Sicht

Scharon bricht USA-Reise ab

Ariel Sharon

Der frisch gewählte Vorsitzende der Israelischen Arbeiterpartei, Amram Mitznah, hatte eine drastische Wende versprochen: Über zwei Jahre bereits dauerte die Intifada an, der palästinensische Aufstand in den besetzten Gebieten, der schon Tausende von Opfern gefordert hatte. Und die Regierung unter Ariel Scharon (Foto) hatte ihr Versprechen nicht eingelöst, dem Land Ruhe und Sicherheit zu bringen. Von Frieden ganz zu schweigen. Die Arbeiterpartei hatte die Koalition mit Scharon verlassen und mit Mitznah einen ausgesprochenen Vertreter eines Friedenskurses gewählt. Bei den Wahlen am 28. Januar aber nützte ihr dies nichts: Nur 68,5 Prozent der Stimmberechtigten gingen zur Wahl und der "Likud" von Scharon gewann doppelt so viele Mandate wie die Arbeiterpartei.

Schlechter Beginn

Dies war ein denkbar schlechter Jahresbeginn. Denn mit Scharon auf israelischer und Jassir Arafat auf palästinensischer Seite - das schien vielen klar - würde es keine Entspannung und Beruhigung geben. Obwohl Scharon ausrief, Israel brauche Einheit und Stabilität. Von solch allgemeiner Skepsis hob sich Schimon Peres deutlich ab, der "große alte Mann" der Arbeiterpartei und Architekt des israelisch-palästinensischen Oslo-Abkommens.

"Jedes Volk wählt seine eigenen Frührer", so Peres. "Wir wählen nicht die Palästinenser und sie wählen nicht die Israelis. Und keiner von uns kann dem Frieden wirklich entkommen - wir haben keine bessere Alternative. Wir müssen uns also zusammensetzen und reden. Und wir müssen die Fehler bedenken, die jeder Seite vorgeworfen werden können. Aber wir können nur die Zukunft korrigieren - und nicht die Vergangenheit".

Roadmap und Quartett

Obwohl seine konservative Koalition nun über eine unerschütterliche Mehrheit verfügte, verkündete Ministerpräsident Scharon, er werde sich um eine friedliche Regelung des Konflikts mit den Palästinensern bemühen. Richtlinie sei dabei die so genannte Roadmap, die Straßenkarte zu einem Frieden, die im Herbst 2002 vom Quartett der USA, UN, EU und Russland ausgearbeitet worden war. Der Plan war nicht gerade sensationell neu, aber er bot Israelis und Palästinensern doch wenigstens einen Leitfaden, wie sie aus der verfahrenen Situation herauskommen könnten.

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