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Aktuell Asien

Das Komitee der 200

Die Führung der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hat sich neu sortiert: Zum Ende ihres Parteitags bestimmten die Delegierten ihr Zentralkomitee. Spannend wird es am Donnerstag mit dem Auftritt der neuen Parteispitze.

Der 69-jährige Parteichef Hu Jintao teilte in Peking mit, dass die rund 200 Mitglieder des Zentralkomitees bestimmt worden seien. Ihnen kommt formal die Aufgabe zu, die engere Führungsspitze der Partei auszuwählen. Doch hier ist - nach allem, was man aus Peking hört - die wesentliche Entscheidung bereits im Vorfeld des Parteikonvents gefallen.

Der neue Mann, ein jüngerer Mann

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Chinas Mächtige bestimmen zukünftigen Kurs

Danach wird Hu Jintaos bisheriger Stellvertreter Xi Jinping an die Spitze der Partei treten. Er ist zehn Jahre jünger als Hu und steht insofern für eine gewisse Erneuerung bei den Kommunisten. Xi dürfte im kommenden Frühjahr auch das Amt des Staatschefs übernehmen. Vize-Regierungschef Li Keqiang dürfte den amtierenden Ministerpräsidenten Wen Jiabao beerben. Nach den bisherigen Gepflogenheiten in China werden die beiden neuen Machthaber voraussichtlich im März vom Volkskongress in China mit ihren Aufgaben betraut. Dann dürften sie zehn Jahre im Amt bleiben.

Der chinesische Vizepräsident Xi Jinping bei einem Auftritt im Juli. Foto: dapd

Der neue starke Mann in Peking: Xi Jinping

Um dieses Personalpaket war im Vorfeld des Parteikongresses in Peking heftig gerungen worden. Schließlich hängen viele Parteikarrieren von einem solchen Machtwechsel ab. Und auch inhaltlich wird interessant werden, wofür die neue Führung in China steht. Bei der jetzigen Sitzung in der Großen Halle des Volkes nahmen die 2300 Delegierten zunächst Änderungen der ideologischen Leitlinien in der Parteiverfassung an.

Offen ist, was aus der Forderung des scheidenden starken Mannes wird: Hu hatte in der vergangenen Woche zu Beginn des Parteitages größere Anstrengungen gegen die Korruption in China gefordert und nebenbei ein nachhaltigeres Wirtschaftswachstum. Wenn es nicht gelinge, Bestechlichkeit und Vetternwirtschaft in den Griff zu bekommen, könne dies zum "Kollaps von Partei und Staat" führen.

Oder zu Demokratie. Aber das hat der Parteichef nicht gesagt.

ml/se (dpa, afp)

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