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Fokus Osteuropa

"Das ist ein eigenartiges politisches Signal"

Dem Osteuropa-Experten Hans-Henning Schröder von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik wurde ohne Angabe von Gründen die Einreise nach Russland verweigert. DW-WORLD.DE schildert er den Verlauf der Ereignisse.

Hans-Henning Schröder (Foto: SWP)

Hans-Henning Schröder, Leiter der SWP-Forschungsgruppe Russland/GUS

DW-WORLD.DE: Herr Professor Schröder, könnten Sie uns den Ablauf ihrer kurzen Reise nach Moskau am 5. Oktober schildern?

Hans-Henning Schröder: Ich bin zu einer Konferenz gefahren, die die Moskauer Higher School of Economics mit dem Deutschen Historischen Institut durchführt, unterstützt von der Friedrich-Ebert-Stiftung. Sie befasst sich mit dem Vergleich deutscher und russischer Gesellschaftsentwicklung. Dafür hatte ich ein Visum auf Einladung der Higher School of Economics, das vorige Woche ganz regulär von der russischen Botschaft in Deutschland ausgestellt worden ist. Mit diesem Visum bin ich am Flughafen Domodedowo in Moskau zur Passkontrolle gegangen. Dort sagte man mir, ich dürfte nicht einreisen - Visum hin, Visum her. Darüber hinaus hat man mir nichts erklärt. Man hat mir zum Schluss ein Dokument übergeben. Darin steht, dass laut Paragraf 27 des Gesetzes über Ein- und Ausreise in der Russischen Föderation ich kein Einreise-Recht bekomme. Inhaltlich hat man mir das nicht erläutert. Ich habe dann entsprechend am nächsten Morgen einen Flug zurück nach Berlin genommen. Die Nacht über bin ich in dem Sicherheitsbereich im Flughafen geblieben.

Was heißt Sicherheitsbereich? Wie ist das zu verstehen?

Das ist, bösartig gesagt, eine Abschiebezelle. Das ist insofern kein Gefängnis, weil einem die Sachen nicht abgenommen werden. Man hat sein Handy und kann telefonieren. Es ist ein Raum mit Dusche und Toilette, vergittert und abgeschlossen, in dem zehn bis 15 Leute, meistens aus Zentralasien und dem Südkaukasus, auf ihre Abschiebung warteten.

Irgendwie erwartet man doch, dass man bei einem Einreiseverbot auch den Grund erfährt.

Natürlich werde ich mich jetzt schriftlich an die Botschaft wenden, aber vor Ort in Moskau hat man mir keinen Grund genannt. Man muss aber sagen, dass die Behandlung anständig und zivil war. Man konnte mit den Grenzschutzbeamten reden. Die haben mir relativ glaubhaft versichert, sie hätten nur auf ihrem Computerbildschirm den Vermerk "Nicht einreisen", aber wie der zustande komme, könnten sie mir nicht sagen.

Auf Anfrage von DW-WOLRD.DE versicherte das Auswärtige Amt, diese Sache nicht einfach auf sich beruhen zu lassen. Erwarten Sie, dass das Einreiseverbot aufgehoben wird oder dass sich die russische Seite entschuldigt?

Das Auswärtige Amt und die Botschaft haben sehr gut reagiert. Unmittelbar nachdem sie das gehört hatten, haben sie sich mit mir in Verbindung gesetzt. Mitten in der Nacht ist der Leiter der konsularischen Abteilung am Flughafen vorbeigekommen. Das war eine sehr gute Unterstützung. Es wurde der russische Botschafter in Berlin einbestellt, um ihm dazu einige deutliche Worte zu sagen. Hier sprechen die Botschaft, das Auswärtige Amt und das Kanzleramt, das eingeschaltet gewesen ist, eine sehr deutliche Sprache. Das müssen sie auch, weil es natürlich hochgradig problematisch ist, wenn jemand, der Wissenschaftler und nichts sonst ist, ohne Begründung trotz eines gültigen Visums nicht einreisen darf. Das ist ein eigenartiges politisches Signal. Das muss man so deutlich sagen. Ich werde natürlich an den Botschafter schreiben und um eine Erklärung bitten. Ich werde auch darum bitten, dass diese Einreise-Sperre aufgehoben wird, weil ich natürlich gerne wieder einreisen würde. Das nächste Mal im November.

Sie haben die Gründe nicht genannt bekommen. Aber können Sie sich einen Reim machen, warum von der russischen Seite eine solche Entscheidung getroffen wurde?

Ich habe natürlich mein Gewissen geprüft, aber ich kann es mir einfach nicht erklären. In diesem Jahr bin ich schon vier Mal ohne Probleme ein- und ausgereist. Ich bin in den letzten Jahren jedes Jahr vier bis fünf Mal dort gewesen, auch immer mit Visa und ohne wirkliche Probleme. Ich habe nicht den Eindruck, dass ich mein Verhalten verändert habe. Es ist mir ehrlich gesagt ein Rätsel.

Das Gespräch führte Alexander Warkentin
Redaktion: Markian Ostaptschuk