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Aktuell Welt

Das Ende der Staatenlosigkeit?

"Diese Menschen existieren nicht, sie haben keine Rechte, führen keine legale Existenz": Mit einer großen Kampagne wollen die UN das globale Problem der Staatenlosigkeit lösen - innerhalb von zehn Jahren.

"Alle zehn Minuten wird irgendwo in der Welt ein staatenloses Kind geboren", beklagte UNHCR-Hochkommissar António Guterres. Für das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen gab er in Genf den Startschuss für eine breit angelegte Kampagne gegen diese - so Guterres - "schlimme Anomalie des 21. Jahrhunderts". Zehn Millionen Menschen hätten darunter zu leiden.

Trotz einer 1961 unterzeichneten internationalen Konvention zur Abschaffung der Staatenlosigkeit besteht das Problem auch noch 53 Jahre später. Für die Betroffenen bedeute dies oftmals "ein Leben ohne Bildung, Gesundheitsversorgung und reguläre Arbeit, ein Leben ohne Bewegungsfreiheit, Hoffnung und Zukunftsperspektive", schreiben Guterres und 20 Prominente in einem gemeinsam unterzeichneten Brandbrief. Im Ergebnis bedeute dies, dass die Klassifizierung eines Individuums als staatenlos zutiefst "unmenschlich" sei.

Unterzeichnet wurde der Brief unter anderem vom südafrikanischen Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu und der US-Schauspielerin Angelina Jolie, die auch UNHCR-Sondergesandte ist.

Mit ihrer Initiative "I belong" (Ich gehöre dazu) wollen die Vereinten Nationen das Problem der Staatenlosigkeit bis zum Jahr 2024 gelöst haben. Ihr eindringlicher Appell richtet sich an die Regierungen, die Gesetze ihrer Länder entsprechend zu ändern. Gleichzeitig ist man sich aber auch bewusst, dass Kriege und Konflikte wie im Nahen Osten oder in Afrika durch den Zerfall von Staaten und Gesellschaften zu immer neuer Staatenlosigkeit führen.

Ein markantes Beispiel für - in diesem Fall allerdings selbstgewählte - Staatenlosigkeit bietet das Leben des Physikers Albert Einstein, der 1896 auf seine deutsche Staatsbürgerschaft verzichtete und erst 1901 in der Schweiz eingebürgert wurde. Heute betrifft das Problem besonders viele Menschen in Myanmar, wo mehr als eine Million Rohingya-Muslime keine Aussicht auf die myanmarische Staatsbürgerschaft haben. Viele Staatenlose leben auch in Litauen, wo es sich um russischstämmige Migranten handelt, sowie in der Dominikanischen Republik, die für 200.000 Menschen aus Haiti zur Ersatzheimat geworden ist.

SC/as (afp, rtre, epd)