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Deutschland verstehen

Das Amt des Bundespräsidenten

Direkten politischen Einfluss hat das deutsche Staatsoberhaupt aber kaum. Dafür gibt es historische Gründe.

Schloß Bellevue

Der Amtssitz des Bundespräsidenten in Berlin, das Schloß Bellevue

Im Vergleich zu den Oberhäuptern anderer Staaten hat der deutsche Bundespräsident wenig Möglichkeiten, auf das Tagesgeschäft in der Politik einzuwirken. Er vertritt die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich und repräsentiert das Land bei offiziellen Anlässen.

Bundespräsident Christian Wulff (Foto: dpa)

Bundespräsident Christian Wulff


Was macht der Bundespräsident?

Zu den Aufgaben des Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt gehört es, dem Bundestag den Bundeskanzler zur Wahl vorzuschlagen. Auf Ersuchen des Parlaments ernennt und entlässt das Staatsoberhaupt zum einen den Bundeskanzler, zum anderen ernennt oder entlässt er auf Vorschlag des Bundeskanzlers die Bundesminister.

Zudem unterzeichnet der Bundespräsident die Gesetze; diese können ohne seine Unterzeichnung nicht ausgefertigt werden und in Kraft treten. Allerdings ist umstritten, inwieweit er die Gesetze wirklich prüfen darf und ihre Ausfertigung verhindern kann.

Horst Köhler (Foto:AP)

Bundespräsident Köhler verweigerte schonmal seine Unterschrift

Während manche davon ausgehen, dass er lediglich das formal korrekte Zustandekommen eines Gesetzes kontrollieren kann, räumen ihm andere auch ein materielles und damit auch inhaltliches Prüfungsrecht ein. Der 2004 gewählte und 2010 zurückgetretene Bundespräsident Horst Köhler legte sein Prüfungsrecht weit aus. So hatte er wegen verfassungsrechtlicher Bedenken das Flugsicherungsgesetz nicht unterzeichnet, das eine Privatisierung der Flugsicherungsbehörden vorsah; ebenso verweigerte er die Unterschrift unter das Verbraucherinformationsgesetz.

Spezielle Rolle des Staatsoberhauptes

Zu den Befugnissen des Bundespräsidenten gehört neben der Auszeichnung verdienter Bürgerinnen und Bürger mit dem Bundesverdienstkreuz auch die Begnadigung von Straftätern. Ansonsten greift der deutsche Bundespräsident nur indirekt in das Tagesgeschehen ein, etwa in Form von viel beachteten Reden.

Joachim Löw mit Merkel und Wulff (Foto: dpa)

Bundesverdienstkreuz für Joachim Löw (Mitte)


Anders als in den USA, Frankreich oder Österreich wird der Bundespräsident in Deutschland nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Sie besteht aus den Mitgliedern des Bundestags und aus einer gleichen Zahl von Delegierten, die von den Parlamenten der Bundesländer entsandt werden. Der Bundespräsident ist für fünf Jahre gewählt, eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Wählbar ist jeder Deutsche, der das 40. Lebensjahr vollendet hat.

Nie wieder Weimar

Es ist historisch begründet, dass der deutsche Bundespräsident hauptsächlich repräsentative Aufgaben hat. Denn in der Weimarer Republik war der damalige Reichspräsident mit weitreichender politischer Macht ausgestattet, durfte Grundrechte aushebeln und mit Notverordnungen regieren. Faktoren, die bei der Machtübernahme der Nationalsozialisten eine große Rolle spielten.

Autor: Renée Willenbring
Redaktion: Peter Stützle, Hartmut Lüning

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