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Politik

Darfur-Konflikt überschattet AU-Gipfel

In Addis Abeba hat am Montag (29.1.) das achte Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) begonnen. Es wird überschattet vom Konflikt in Darfur.

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AU-Soldaten sind im Sudan unerwünscht

Die Beratungen hinter verschlossen Türen dauerten nur knapp 30 Minuten, dann verkündete ein strahlender Kommissionsvorsitzender Alpha Konaré vor Journalisten die Entscheidung: Ghana wird den Sudan an der Spitze der panafrikanischen Organisation vertreten.

Es ist das zweite Mal, dass die Regierung in Khartum, der Diplomaten, Menschenrechtsgruppen und der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag schwere Verbrechen in Darfur vorwerfen, den Kürzeren zieht: Im vergangenen Jahr war die Republik Kongo der Kompromisskandidat gewesen.

Zieht Südafrika Strippen?

Die sudanesische Regierung erklärt, man habe sich freiwillig zugunsten Ghanas zurückgezogen. Doch glaubt man afrikanischen Diplomaten, dann stand Südafrika an der Spitze einer breit gefächerten Anti-Khartum-Lobby. Sudans Nachbar Tschad hatte sogar gedroht, die Mitgliedschaft in der AU auszusetzen.

Die Wahl des Präsidenten überschattete das eigentliche Thema des diesjährigen Gipfels am Sitz der AU in Addis Abeba: Wissenschaft, Technologie und Klimawandel. Selbst die Ausrufung des "Jahres des afrikanischen Fußballs" konnte die in der Mehrzahl fußballverrückten Delegierten nicht von den Stühlen im Konferenzsaal der "Wirtschaftskommission für Afrika" reißen.

UN-Generalsekretär mahnt

Eingängiger war da schon die Rede des neuen UN-Generalsekretärs Ban Ki-Moon: Der Koreaner machte deutlich, dass Darfur auf der Liste seiner Hausaufgaben eine Spitzenstellung einnimmt und mahnte in ungewöhnlich scharfer Form die Einstellung von Luftangriffen auf Dörfer in Darfur und den Zugang für Hilfsorganisationen an. Ban Ki-Moon und Sudans Omar Al-Baschir kamen am Rande des Gipfels zu einem Gespräch über die Entsendung einer so genannt "Hybrid-Truppe" aus UN- und AU-Soldaten zusammen, Baschir soll seine grundsätzliche Zustimmung wiederholt haben, allerdings fehlt nach wie vor ein Zeitplan, die überforderten 7000 AU-Peacekeeper durch UN-Soldaten zu ergänzen.

Ein weiteres Thema auf der Tagesordnung war Somalia und die angepeilte Entsendung einer bis zu 9 Bataillone - maximal 9000 Soldaten - starken Friedenstruppe. Bislang haben nur Malawi, Uganda und Nigeria Soldaten zugesagt. Gegenüber DW-Radio betonte Südafrikas Präsident Thabo Mbeki, dessen Land mit der Entsendung von Soldaten nach Burundi entscheidend zum Friedensprozess in dem ostafrikanischen Land beigetragen hat, man diskutiere über eine mögliche Beteiligung. Zuvor hatte Verteidigungsminister Lakota eine Truppenstellung ausgeschlossen.

Wieder Unruhen in Somalia

Am Dienstag (30.01.) wird Somalias Übergangspräsident Abdullahi Yusuf Pläne für eine Versöhnungskonferenz in Mogadischu vorstellen. Der somalische Botschafter bei der AU, Abdikarim Farah, sagte DW-Radio, man werde aus eigenem Interesse moderate Elemente der Scharia-Gerichtshöfe einbinden, aber keine Vorschriften der Amerikaner oder Europäer dulden. Besonders der Verhandlungsführer der EU, Entwicklungshilfekommissar Louis Michel, ist inzwischen kaum noch tragbar, nachdem er sich offen für den entlassenen somalischen Parlamentssprecher Aden eingesetzt hatte.

Derweil nimmt die Gewalt in Mogadischu nach dem Teilabzug der äthiopischen Truppen weiter zu. Auch am Montag kam es zu Übergriffen. Beobachter befürchten ein Machtvakuum und den Rückfall Somalias in Chaos und Anarchie – jene Anarchie, die im Sommer den Islamisten zu ihrem Siegszug verhalf.

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