1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Wirtschaft

Damit nicht die Falschen kassieren

Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold - Sie werden in der EU dringend benötigt. Doch mit den Rohstoffen werden oft Kriege und Bürgerkriege, Mord und Vertreibungen finanziert - das will das EU-Parlaments nun ändern.

Ob im Handy, im Auto oder in Solarzellen - fast alle Technologien benötigen in der Produktion einen stetigen Fluss von Rohstoffen. Zu diesen Technologie-Mineralien zählen beispielsweise Tantal, Zink, Wolfram oder Gold und häufig stammen sie aus Konfliktgebieten in Afrika oder Lateinamerika. Von den Gewinnen aus dem Verkauf dieser Rohstoffe profitieren oft auch bewaffnete Gruppen. Das will das EU-Parlament in Zukunft verhindern.

Die Parlamentarier wollen Importeure dazu verpflichten, die Herkunft ihrer Stoffe nachzuweisen und so die gesamte Lieferkette im Hinblick auf mögliche Konflikte tranparent zu gestalten.

Bis zuletzt war heftig gestritten worden, ob der Nachweis in der Lieferkette freiwillig sein sollte. In einer ersten Lesung hat sich eine Mehrheit des Europäischen Parlaments aber für verbindliche Regeln eingesetzt und sich gegen eine freiwillige Zertifizierung entschieden.

Pro und Contra

Die Entscheidung sei ein erster Schritt, "das Leid der Menschen zu beenden, die in diesen Minen ausgebeutet werden und unter den bewaffneten Konflikten in ihren Ländern leiden", sagte die handelspolitische Sprecherin der Grünen Ska Keller.

Gegner halten dem entgegen, dass ein verpflichtender Nachweis kleine Betriebe überlasten könnte. "Wir sollten darauf achten, die vielen kleinen Rohstoffminen nicht durch realitätsferne Gesetzgebung zu gefährden und die dort arbeitenden Menschen in die Arbeitslosigkeit, in Schmuggel oder Illegalität zu drängen", sagte der Sprecher für Handelspolitik der EVP-Fraktion, Daniel Caspary.

Noch ein langer Weg

Nach Angaben von Amnesty International ist der Handel von Konfliktmaterialien für die Vertreibung von mehr als neun Millionen Menschen in der Zentralafrikanischen Republik, in Kolumbien und im Kongo verantwortlich.

Nach der Entscheidung beginnen nun die Verhandlungen zwischen Unterhändlern des Europaparlaments, der 28 EU-Staaten und der Brüsseler Kommission. Das Parlament und der Rat, in dem die Mitgliedstaaten vertreten sind, entscheiden in der Frage gemeinsam. Sie müssen nun versuchen, eine gemeinsame Linie zu finden.

nm,dk (afp, rtr, dpa)