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Aktuell Europa

Dämpfer für Griechenlands Hoffnungen

Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem macht der griechischen Regierung keine Hoffnungen auf eine schnelle Einigung im Schuldenstreit. Dafür bringt sich jetzt China als neuer Partner ins Spiel.

Jeroen Dijsselbloem beim Sondertreffen der Euro-Gruppe in Brüssel (Foto: Reuters)

Jeroen Dijsselbloem beim Sondertreffen der Euro-Gruppe in Brüssel

Die Euro-Länder bleiben in Sachen Griechenland bei ihrer harten Linie. Im Rahmen eines Krisentreffens der Finanzminister erklärte Euro-Gruppenchef Jeoren Dijsselbloem in Brüssel, weitere Finanzhilfen an das hoch verschuldete Land werde es nur unter strengen Bedingungen geben. Damit dürften weitere Konflikte programmiert sein, denn der neue griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras will nicht mehr mit der Geldgeber-Troika verhandeln, die bisher die griechischen Reform- und Sparzusagen kontrolliert hatte.

Ein schnelles Ergebnis wird es in Brüssel also nicht geben. Zunächst soll es nach den Worten Dijsselbloems darum gehen, die Vorschläge der griechischen Seite und ihre Pläne für die Zukunft des europäischen Hilfsprogramms anzuhören. Diese werden erstmals in der Runde der Euro-Finanzminister vom neuen griechischen Ressortchef Gianis Varoufakis vorgetragen. Am Montag ist dann ein weiteres Treffen in Brüssel geplant.

Athen läuft die Zeit davon

Das Rettungsprogramm für Griechenland war zunächst bis Ende Februar verlängert worden, Ohne weitere Hilfen dürfte es Experten zufolge für Athen in den nächsten Monaten brenzlig werden. Dijsselbloem signalisierte zwar, an einer Lösung interessiert zu sein. Gleichzeitig machte er aber immer wieder klar, dass Schuldenerleichterungen vorerst kein Thema seien und Athen weiterhin seinen Sparkurs verfolgen müsse.

"Wir haben ein Programm, und das ist unser Ausgangspunkt", erklärte Dijsselbloem und warnte: "Wenn es von der griechischen Regierung keinerlei Verpflichtung mehr für das Programm gibt, dann haben wir auch kein Programm mehr".

Anruf aus China

Überraschende Unterstützung für die griechische Regierung kommt derweil aus China. Offenbar hat der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang persönlich in Athen angerufen, um Premierminister Alexis Tsipras zu seinem Wahlsieg zu gratulieren. In dem Telefongespräch soll Li angeboten haben, sich für die Vertiefung und Erweiterung der Beziehungen beider Länder einzusetzen.

Der Anruf könnte eine unmittelbare Reaktion auf die Äußerungen des neuen griechischen Verteidigungsministers Panos Kammenos gewesen sein. Dieser hatte am Dienstag erklärt, sein Land könne sich auch an China, Russland oder die USA wenden, wenn es im Schuldenstreit mit den Euro-Ländern keine Einigung gebe.

djo/uh (afp, dpa, rtr)