1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Coup gegen die Kommunisten

Die Putin-Mehrheit im russischen Parlament nimmt sich die Kommunisten zur Brust. Die Roten verlieren ihren Einfluss in den mächtigen Parlamentsausschüssen. DW-Korrespondent Christoph Wanner berichtet.

default

In einer Kampfabstimmung setzt der Pro-Präsidentenblock die ehemalige Einheitspartei vor die Tür. Die Roten haben in Rußland wohl endgültig ausgedient. Sie sind zwar noch immer die stärkste Fraktion im Parlament, doch der Präsident ist nicht mehr auf sie angewiesen. Denn Wladimir Putin hat die Parteien der Mitte auf seine Seite gezogen und damit auch ohne die Kommunisten das uneingeschränkte Sagen im russischen Parlament.

Das neue Machtgefüge ist stabil, wie die letzten Abstimmungen zeigen. Wladimir Putin genießt in der Duma volle Rückendeckung. Vorbei sind die Jelzin-Zeiten, in denen das Parlament immer wieder dem Präsidenten die Stirn bot. Heute wird nur noch gemacht was Wladimir Putin sagt. Der will die Roten loswerden und die Seinen an die Freßnäpfe lassen.

Gemeint sind die Chefposten in den mächtigen Parlamentsausschüssen. Dort "nehmen die Lobbyisten Einfluß". Russische Zeitungen sprechen auch vom "Schmieren". Die Ausschüsse entwerfen nämlich Gesetzesvorschläge, und flankieren häufig die Interessen "ihrer Freunde".

Aus Protest gegen die jüngste Entmachtungsaktion schmeißen die Kommunisten nun auch noch alle verbliebenen Spitzenpositionen in der Duma hin. Alle bis auf eine. Den Dumavorsitz wollte Genadij Selesniow unbedingt behalten. Seine Genossen konnten ihn nicht dazu zwingen, diesen einträglichen Job aufzugeben. Seine Macht und seinen Dienst–BMW wollte Selesniow nämlich nicht einbüßen.

Geschlossen in die Opposition und dann nächstes Jahr bei den Parlamentswahlen punkten – das ist jetzt der Plan der restlichen Kommunisten. Eine Illusion, denn die russischen Wähler stehen geschlossen hinter Wladimir Putin und seinen Parteien. Und das wird sich wohl auch so schnell nicht ändern. Die Kommunisten sind in Rußland also vom Aussterben bedroht, nicht zuletzt weil sie vorwiegend von älteren Menschen gewählt werden.