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Politik

Contra: Das EU-Parlament - eine Absichtserklärung

Das gemeinsame Parlament wirkt wie ein losgelöster Debattierclub, der definitiv ein Vermittlungsproblem hat - meint Alexander Freund.

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Alexander Freund

Alexander Freund

Europa in seiner einigartigen Vielfalt ist fantastisch! Und trotz aller Unterschiedlichkeit haben wir Europäer etwas geschaffen, von dem unsere Großeltern nicht zu träumen gewagt hätten: ein friedvolles, partnerschaftliches, prosperierendes Geflecht aus gefestigten, verantwortungsvollen Demokratien. Europa sucht in der Welt seines gleichen und darauf bin ich stolz. Aber so schön dieses geeinte Europa auch ist, das gemeinsame Parlament hat mich bislang noch nicht begeistert. Es wirkt auf mich nach wie vor wie ein losgelöster Debattierclub, der sich empört oder irgendwelche Verordnungen erlässt, die dann national umgesetzt werden müssen und dort meist nur Kopfschütteln hervorrufen. Und damit meine ich nicht nur die oft bemühte Bananenkrümmung. Die wirklich wichtigen Entscheidungen aber werden nach wie vor auf nationaler Ebene getroffen - zumindest hat man den Eindruck.

Das EU-Parlament wirkt auf mich wie eine fromme Absichtserklärung. Mag sein, dass die meisten Beschlüsse richtig und wichtig sind, aber das Europäische Parlament hat definitiv ein Vermittlungsproblem. Seit 1979, seit 30 Jahren also, gibt es Europawahlen. Aber nach wie vor verstehen viele Europäer nicht, wozu die gut sein sollen - außer als nationale Testwahl. Welche Auswirkungen die Mehrheitsverhältnisse letztlich haben, wissen die Meisten nicht. Nicht aus Desinteresse, sondern weil die Gemeinschaft abstrakt bleibt und nicht bei den Bürgern angekommen ist. Stattdessen ärgern sich die Bürger über die viel zu schnelle Osterweiterung oder das peinlichen Geschachere um eine gemeinsame Verfassung. Europa ist fantastisch, aber durch das EU-Parlament fühle ich mich nicht wirklich vertreten. Trotzdem gehe ich zur Wahl. Wohl eher aus Pflichtgefühl denn aus Überzeugung.

Autor: Alexander Freund
Redaktion: Wim Abbink