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Asien

Connelly: “Australien ist tief getroffen”

Trotz scharfer Proteste hat Jakarta acht Drogendealer - darunter zwei Australier - hinrichten lassen. Aaron Connelly vom Lowy Institute über die Auswirkungen auf Indonesiens Beziehungen zu Australien und anderen Staaten.

DW: Australien hat wiederholt Gnadengesuche für die Anführer der sogenannten "Bali 9"-Gruppe, Myuran Sukumaran und Andrew Chan, an Indonesiens Präsidenten Joko Widodo gerichtet - aber letztendlich nichts ausrichten können. Wie wird Canberra jetzt auf die Hinrichtung der beiden Australier reagieren?

Aaron Connelly: Die Regierung hat beschlossen, den australischen Botschafter aus Jakarta abzuziehen, ein Schritt, der in den indonesisch-australischen Beziehungen noch nie vorgekommen ist, obwohl diese schon von zahlreichen bilateralen Krisen erschüttert wurden. Es ist gut möglich, dass die Kooperation zwischen den Polizeibehörden beider Länder leiden wird, weil die australische Polizei ihren indonesischen Kollegen die entscheidenden Hinweise zur Verhaftung der "Bali 9"-Gruppe gab.

Doch darüber hinaus ist schwer vorherzusagen, wie Australien reagieren wird. Vor den aktuellen Hinrichtungen waren nur sechs Australier von fremden Gerichten zum Tode verurteilt und hingerichtet worden – vier davon wegen Drogendelikten in Malaysia und Singapur, wobei diese Fälle nicht von so einem Medienrummel begleitet waren wie die aktuellen. Sie waren auch nicht begleitet von dem Militarismus und Nationalismus, den die Indonesier bei der Verlegung der beiden Verurteilten von Bali in das Hochsicherheitsgefängnis auf der Insel Nusakambangan an den Tag legten, in dessen Nähe die beiden letztlich hingerichtet wurden. Dies verletzte Australien auch in seinem Stolz und dürfte deshalb durchaus zu einer starken Reaktion führen. Gleichzeitig bleibt die Beziehung zu Jakarta für Australien eine wichtige, insbesondere in Sicherheitsfragen, und es bleibt in Australiens Interesse, die Beziehungen mittel- bis langfristig wieder zu normalisieren.

Wie sehr wird diese Hinrichtung die Beziehungen zu Indonesiens Präsident Joko Widodo mittel- und langfristig belasten?

Letzter Familienbesuch für Verurteilte in indonesischem Gefängnis (Foto:afp)

Connelly: 'Umfragen zeigen, dass eine Mehrheit der Indonesier die Todesstrafe für Drogenhandel befürwortet.'

Die Hinrichtungen haben Präsident Widodo in Australien zu einer extrem unbeliebten Figur gemacht. Es ist schwer zu sagen, wie lange dies anhalten wird. Während die australische Bevölkerung die Hinrichtung ihrer Landsleute mit Beklemmung verfolgt hat und sich von der Art, wie das ganze abgelaufen ist, zutiefst verletzt fühlt, verstehen die führender Politiker des Landes auch die Bedeutung der Beziehungen zu Indonesien insbesondere in geo- und sicherheitspolitischer Hinsicht, und sie werden sich sehr gut überlegen, ob sie sich wirklich aus Kooperationen zurückziehen wollen, die beiden Ländern Nutzen bringen.

Neben den zwei Australiern wurden auch Staatsangehörige aus Brasilien und Nigeria hingerichtet. Wie wird sich das auf die indonesischen Beziehungen zu diesen Staaten auswirken?

Im Januar hatte Indonesien schon einmal sechs Ausländer hinrichten lassen, darunter einen Niederländer, einen Brasilianer und einen Nigerianer. Die ersten beiden Staaten hatten daraufhin ihren Botschafter aus Jakarta abgezogen. Brasilien verweigerte später dem neuen indonesischen Botschafter die Arbeitsaufnahme. Es ist gut möglich, dass Indonesiens Beziehungen zu Brasilien weiteren Schaden nehmen werden. Brasilien und Indonesien arbeiten in Verteidigungsfragen und bei der Erschließung von Ressourcen zusammen. Diese Kooperation ist nun durch eine sich weiter aufschaukelnde diplomatische Krise in Gefahr.

Warum verfolgt Präsident Widodo eine derart rigide Antidrogenpolitik?

Einige Analysten indonesischer Politik glauben, dass Jokowi die Hinrichtungen dazu nutzen will, ein Bild von sich als starkem Anführer zu kreieren, um seine innenpolitisch schwächelnde Position zu stärken. Ich glaube eher, dass Jokowi den Drogenmissbrauch tatsächlich als ernte Bedrohung für die indonesische Gesellschaft sieht, der sich nur mit einer kompromisslosen Politik begegnen lässt. Er argumentiert damit, dass täglich 50 Indonesier aufgrund von Drogenmissbrauch ums Leben kommen. Auch wenn Experten diese Zahlen bezweifeln, bekräftigte Widodo wiederholt, dass die Todesstrafe eine abschreckende Wirkung auf Drogenschmuggler habe, und dass diese eher zu weiterem Drogenhandel animiert würden, falls er in seiner Politik zu nachgiebig wirken sollte. Gefragt, ob Drogenhändler Gnade verdienen, antwortet er oft: "Erfahren denn die Opfer der Drogenhändler Gnade?"

Es ist auch auffällig, dass Jokowi sehr gereizt darauf reagierte, dass ausländische Regierungen den Druck auf ihn erhöhten, die Todesstrafe gegen ihre Bürger auszusetzen. Die Indonesier sind klar dagegen, dass Ausländer eine Sonderbehandlung vor dem indonesischen Gesetz bekommen könnten. Australien goss mehr Öl ins Feuer, als Premierminister Tony Abbott sagte, man müsse auch berücksichtigen, dass sein Land mehr als eine Milliarde US-Dollar bereitgestellt hatte, um den indonesischen Opfern des Tsunamis von 2004 zu helfen. Dies kam in Indonesien gar nicht gut an, weil es den Eindruck vermittelte, dass er glaubte, Chan und Sukumaran freikaufen zu können.

Was halten die Indonesier generell von der Todesstrafe für Drogendelikte?

Indonesiens Präsident Joko Widodo (Foto:REUTERS)

Connelly: "Jokowi glaubt daran, dass die Todesstrafe eine abschreckende Wirkung auf Drogenschmuggler hat."

Umfragen zeigen, dass eine Mehrheit der Indonesier die Todesstrafe für Drogenhandel befürwortet. Wie Jokowi glauben sie an deren abschreckende Wirkung. Viele Indonesier glauben, die Schuld für das Drogenproblem ihres Landes liegt vor allem bei den Drogenhändlern, insbesondere bei denen, die aus dem Ausland kommen. Deshalb wird die Todesstrafe auch häufiger an ausländischen Drogenhändlern vollstreckt als an einheimischen.

Wenn Indonesien ausländische Drogenhändler mit Hilfe der Todesstrafe abschrecken kann, so die Argumentation, dann würde dies das Leben vieler Indonesier retten. Außerdem werde so Indonesiens Würde vor einer fremden Bedrohung geschützt. Das ist zwar etwas vereinfacht ausgedrückt, aber es gibt tatsächlich eine sehr starke nationalistische Note in der Befürwortung der Todesstrafe für Drogenhändler.

Warum gab es solch einen internationalen Aufschrei gerade bei dieser Hinrichtung, während andere Staaten solche Exekutionen viel häufiger und regelmäßiger durchführen?

Da gibt es mehrere Gründe. Erstens lassen nur wenige Staaten eine so große Gruppe von Ausländern gleichzeitig hinrichten. Überhaupt scheinen viele Aspekte der Art, wie Indonesien seine Hinrichtungen durchführt – per Erschießungskommando um Mitternacht – geradezu als makabres Spektakel inszeniert zu sein. Und das steht im krassen Gegensatz zu vielen anderen Staaten, die ihre Hinrichtungen zurückgezogen unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchführen.

Zweitens schienen die Exekutionen monatelang unmittelbar bevorzustehen. Doch Indonesiens Regierung setzte sie immer wieder kurzfristig aus, so dass die Aufmerksamkeit der Presse viel länger auf das Schicksal der Drogenhändler gerichtet blieb als wenn die Regierung die Hinrichtungen nicht verschoben hätte. Und drittens erregen australische Medien eine größere international Aufmerksamkeit als Medien etwa von Nigeria oder anderer Länder mit Todeskandidaten in Indonesien.

Indonesiens Generalstaatsanwalt H.M. Prasetyo kündigte bereits an, dass noch in diesem Jahr weitere Drogenhändler hingerichtet werden sollen. Ich hoffe sehr, dass die internationalen Anstrengungen, Jokowi dazu zu bringen, einen mitfühlenderen Kurs einzuschlagen, nicht nachlassen werden, wenn diese Verurteilten aus Ländern kommen, die weniger im Rampenlicht der Weltöffentlichkeit stehen.

Aaron L. Connelly ist Südostasien-Experte am Lowy-Institut für Internationale Politik in Sydney, Australien.

Die Fragen stellte Gabriel Dominguez.

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