Clinton sucht Annäherung an Angola
10. August 2009
Zum Auftakt übte sich die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton in Lob und Umarmungen. Nach ihrem Eintreffen in Luanda am Sonntag (09.08.2009) würdigte sie den Wiederaufbau des südwestafrikanischen Landes nach 27 Jahren Bürgerkrieg und die guten bilateralen Beziehungen.
Die Regierung von Staatschef José Eduardo Dos Santos habe die Einnahmen aus dem Erdölbereich in transparenter und kluger Form eingesetzt, hob Clinton nach einem Treffen mit ihrem angolanischen Kollegen Assuncao dos Anjos hervor. Luanda fördere die Aussöhnung nach dem Bürgerkrieg, Rechtsstaatlichkeit und Transparenz seien Teil der strategischen Partnerschaft zwischen beiden Ländern. Nach "glaubwürdigen" Parlamentswahlen müsse es nun aber auch eine "freie" Präsidentenwahl und eine neue Verfassung geben.
Angola, das zwischen 1975 und 2002 von einem bewaffneten Konflikt erschüttert wurde, ist die dritte Station von Clintons elftägiger Reise durch den Kontinent.
Das Öl und die Avancen der Chinesen
An diesem Montag wird sie von Präsident Dos Santos empfangen. In Luanda wird das Thema Energie im Mittelpunkt der Gespräche mit Regierungsvertretern, Abgeordneten und Unternehmern stehen. Der OPEC-Staat schickt sich gerade an, Nigeria als größten Ölförderer in Afrika südlich der Sahara abzulösen und gilt als enger Verbündeter und wichtiger Öllieferant auch der USA. Clinton wies Berichte zurück, nach denen man in Washington in Sorge sei, über den wachsenden wirtschaftlichen und politischen Einfluss Chinas in Afrika und auch auf Angola.
Demokratie von Staatsführung nur vorgespielt?
Die frühere First Lady der USA dürfte in Angola auch mit dem Thema Menschenrechte konfrontiert werden.
In einem offenen Brief hatten Menschenrechtsgruppen und Persönlichkeiten des Landes an die Ministerin appelliert, den Zustand der Demokratie anzusprechen. Weltweit sei die Vorstellung in Umlauf, "dass Angola große demokratische Fortschritte mache". In Wirklichkeit würden die Menschen mit anderen Ideen verfolgt und festgenommen. Ein Kundgebungsrecht existiere nicht, klagte David Mendes von der "Associação Mãos Livres" (Vereinigung der Freien Hände). China bekomme immer mehr Einfluss und jeder wisse, dass China nicht nach Menschenrechten frage. (sc/la/rtr/dpa/afp)