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Amerika

Clinton lädt iranische Diplomaten wieder aus

Nach der Gewalt gegen Demonstranten im Iran haben die USA die Diplomaten des Landes von den Feiern zum 4. Juli ausgeladen. In Teheran sagte der unterlegene Präsidentschaftskandidat Karrubi den geplanten Trauermarsch ab.

Symbolbild Iran/USA (Foto: AP/Montage: DW)

Der US-Nationalfeiertag am 4. Juli - nun kein Tag der offenen Tür für iranische Botschafter

Das US-Außenministerium hatte Anfang Juni angekündigt, dass die US-Botschaften zum ersten Mal seit 30 Jahren auch iranische Diplomaten zum traditionellen Cocktail am Nationalfeiertag einladen können. Die Geste war Teil von Präsident Barack Obamas Versuch, nach seinem Amtsantritt auf den Erzfeind zuzugehen. Angesichts der jüngsten Ereignisse bei den Demonstrationen in der islamischen Republik sei die Anwesenheit der Diplomaten bei den Feiern am 4. Juli nun aber nicht mehr erwünscht, erklärte die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton.

Nach Angaben von US-Außenamtssprecher Ian Kelly hatte bislang allerdings auch kein iranischer Vertreter auf die Einladung reagiert. "Der 4. Juli gibt uns die Gelegenheit, unsere Freiheiten zu feiern - die Redefreiheit, die Religionsfreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Pressefreiheit", sagte nun der Sprecher des Weißen Hauses Robert Gibbs. Da sei es wenig erstaunlich, dass niemand zusagte.

Angekündigter Trauermarsch in Teheran abgesagt

Mit grünem Band umwickelte Hand macht das Victory-Zeichen (Foto: AP)

Aus Solidarität für die Opposition im Iran gehen Menschen weltweit auf die Straße wie hier in Brüssel

Unterdessen hat einer der unterlegenen Kandidaten bei der iranischen Präsidentschaftswahl, Mehdi Karrubi, den für Donnerstag (25.06.2009) geplanten Trauermarsch in Teheran abgesagt. Laut der Internetseite von Karrubis Partei soll der Marsch zum Gedenken an die bei den Demonstrationen getöteten Menschen nun in der kommenden Woche stattfinden. Das Innenministerium hatte zuvor alle Protestkundgebungen der Opposition verboten.

Am Mittwoch wurden alle Versuche, dennoch zu demonstrieren, im Keim erstickt. Nach Augenzeugenberichten wagen sich inzwischen immer weniger Menschen auf die Straße. Am Mittwochabend versammelten sich demnach zunächst nur etwa 200 Demonstranten vor dem iranischen Parlament. Mit Spannung wurde deshalb darauf gewartet, wie viele Menschen an dem von Karrubi ausgerufenen Trauerzug teilnehmen würden. Donnerstag ist traditionell der Wochentag, an dem die Iraner ihrer Toten gedenken.

Mussawi setzt auf Verhandlungen

Mir Hussein Mussawi mit seiner Frau an der Wahlurne (Foto: gl2/ZUMA Press)

Mir Hussein Mussawi mit seiner Frau an der Wahlurne

Seit dem Beginn der Proteste kamen nach offiziellen Angaben mindestens 17 Menschen ums Leben. Die Opposition wirft der Führung in Teheran vor, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 12. Juni gefälscht zu haben. Nach offiziellen Angaben unterlag der gemäßigte Konservative Mir Hussein Mussawi dem ultrakonservativen Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad deutlich.

Mussawi will weitere Opfer bei den Protesten vermeiden und setzt jetzt auf Verhandlungen. Mehrere hochrangige Parlamentsabgeordnete hätten Mussawi sowie den früheren Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani am Mittwoch getroffen, berichtet die Nachrichtenagentur Fars. Mussawi und Rafsandschani hätten den Wunsch geäußert, den Konflikt um die umstrittene Wiederwahl von Präsident Ahmadinedschad beizulegen.

Es war das erste Treffen Mussawis mit Offiziellen seit Beginn der Massenproteste gegen das Wahlergebnis vor fast zwei Wochen. Mussawi wirft Ahmadinedschad Wahlbetrug vor und verlangt eine Wiederholung des Urnengangs, was das konservative Lager strikt ablehnt.

Hacker-Angriff auf US-Computer

Schild vor der Universität Oregon

Ziel von Hackern: die US-Universität Oregon

Sympathisanten der iranischen Regierung haben derweil mit einem Hackerangriff den Web-Server einer amerikanischen Universität vorübergehend lahmgelegt. Der Zugang zur Universität von Oregon wurde am Mittwoch automatisch auf eine Website umgeleitet, die US-Präsident Barack Obama aufforderte, sich nicht in die iranischen Angelegenheiten einzumischen. Es habe bei der Präsidentenwahl vom 12. Juni keinen Betrug gegeben, hieß es dort weiter.

Die Botschaft war etwa 90 Minuten online, ehe Techniker der Universität den früheren Zustand wiederherstellten. Die Angreifer hätten keinen Zugang zu Personalcomputern der Hochschule gehabt, sagte Uni-Sprecherin Diane Saunders. Auch sei keine Schadenssoftware entdeckt worden. (je/gri/rtr/afp/dpa/ap)

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