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Aktuell Nahost

Clinton befürchtet Zusammenbruch Syriens

Nachdem der UN-Vermittler Kofi Annan ein Scheitern in Syrien eingeräumt hat, warnt US-Außenministerin Hillary Clinton vor einem Zusammenbruch des Landes.

Das Eingeständnis Kofi Annans, dass sein Friedensplan gescheitert sei, "sollte für jedermann ein Weckruf sein", sagte Clinton am Rande der internationalen Afghanistan-Konferenz in Tokio. Im vergangenen Monat seien die meisten Syrer seit Beginn des Aufstands gegen Präsident Baschar Assad vor 16 Monaten getötet worden. Die Opposition sei bei der Selbstverteidigung effektiver geworden und gehe gegen die syrischen Streitkräfte in die Offensive, sagte Clinton. Das Regime müsse erkennen, dass seine Tage gezählt seien.

Kofi Annan bei der Genfer Syrien-Konferenz (Foto: Reuters)

Kofi Annan bei der Genfer Syrien-Konferenz

Annan gesteht Misserfolg

Der internationale Sondergesandte Kofi Annan hatte am Samstag vom Fehlschlagen der bisherigen Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien gesprochen. Es seien bereits große Anstrengungen unternommen worden, um die Krise auf "friedliche und politische Weise" beizulegen, sagte Annan in der französischen Zeitung "Le Monde". "Offenkundig haben wir es nicht geschafft" und es gebe womöglich "auch keine Garantie dafür, dass wir es schaffen werden", sagte Annan weiter.

Es stelle sich jedoch die Frage nach den Alternativen für weitere diplomatische Bemühungen. Der Sondergesandte der UNO und der Arabischen Liga erwähnte in diesem Zusammenhang die Rolle Russlands und die Möglichkeit, den Iran in eine Lösung für den Konflikt einzubeziehen.

Gewalt weitet sich auf Libanon aus

Derweil hat die syrische Armee nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Sana mit mehrtägigen militärischen Übungen begonnen. Bodentruppen, Luftwaffe und Marine seien an den Manövern beteiligt. Damit solle die "Kampfbereitschaft der Armee" getestet werden.

Am Samstag hatte der Konflikt abermals den benachbarten Libanon erreicht. Im Norden des Landes wurden bei einem Granatenangriff und einer Explosion an der Grenze zu Syrien nach Behördenangaben eine junge Frau und ein Mädchen getötet. In der nordsyrischen Provinz Aleppo beschoss die Armee nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten am Samstag mehrere Ortschaften. Es habe sich um den heftigsten Beschuss seit Beginn der Militäreinsätze in der Region vor einigen Monaten gehandelt, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad lässt den im März 2011 begonnen Volksaufstand gegen seine Herrschaft blutig niederschlagen. Dabei wurden nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte bereits mehr als 17.000 Menschen getötet, darunter knapp 12.000 Zivilisten.

rv/ml (dap, afp, dpa)