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Aktuell Asien

Chinas Volkskongress bestätigt neues Kabinett

Die Delegierten in Peking haben die Regierungsmannschaft des neuen Ministerpräsidenten Li Keqiang gebilligt. Damit fand - nach Änderungen in der Parteispitze - auch im Kabinett ein Generationswechsel statt.

Zu den herausragenden Personalien gehört die Ernennung von Wang Yi zum neuen Außenminister durch den Volkskongress. Der 59-Jährige war früher Botschafter in Japan und ist seit 2008 für die Beziehungen zu Taiwan zuständig. Die Volksrepublik China betrachtet die Insel Taiwan als Teil ihres Territoriums und erkennt deren staatliche Souveränität nicht an.

Auf ihrer Jahrestagung in der Großen Halle des Volkes in Peking machten die knapp 3000 Delegierten den bisherigen Außenminister Yang Jiechi zum neuen Staatsrat für Außenpolitik. Damit steht der 62-Jährige in der Machthierarchie noch über dem Außenminister.

An der Spitze von vier Vizepremiers steht Zhang Gaoli. Der 66-Jährige, der auch im mächtigen siebenköpfigen Ständigen Ausschuss des Volkskongresses sitzt, ist für den Finanzsektor verantwortlich.

Präsident Xi Jinping (l.) und Premierminister Li Keqiang (Foto: Reuters)

Das neue Spitzen-Duo: Präsident Xi Jinping (l.) und Premierminister Li Keqiang

Neuer Finanzminister wird der bisherige Chef des milliardenschweren Staatsfonds, Lou Jiwei. Der Wirtschaftsreformer Wang Yang, der im November den Aufstieg ins oberste Machtgremium nicht geschafft hatte, wurde ebenfalls Vizeministerpräsident. Der 58-Jährige war bislang Parteichef der boomenden Südprovinz Guangdong. An die Spitze des Wirtschaftsressorts kommt Gao Hucheng, der bisher den Vize-Posten bekleidet hatte.

Zentralbankchef bleibt

Keinen Wechsel gibt es beim obersten Posten, den die Notenbank zu bieten hat. Zhou Xiachuan bleibt Chef der Zentralbank. Normalerweise hätte er mit Erreichen des Alters von 65 Jahren im Januar in Rente gehen müssen. Um die Altersregelung zu umgehen, ist Zhou zum stellvertretenden Vorsitzenden des obersten Beratungsgremiums des Parlaments ernannt worden und erhielt damit den Rang einer "nationalen Führungskraft". Wie lange Zhou der Notenbank noch vorstehen wird, ist unklar. Er leitet sie seit 2002 und gilt als Architekt breit angelegter Finanzreformen, durch die die Finanzmärkte einen Schub bekamen, einige Zinsen liberalisiert wurden und die Bindung zwischen der Landeswährung und dem US-Dollar gelockert wurde.

Schon zum Wochenende hatten die Delegierten des Volkskongresses Li Keqiang zum Nachfolger von Regierungschef Wen Jiabao gewählt. Zuvor war Xi Jinping zum neuen Staatschef bestimmt worden.

li/uh (afp, dpa, rtr)